Zoff in der SVP: Steinemann und Reimann geben sich aufs Dach
Familienstreit bei der SVP: Lukas Reimann fühlt sich geprellt, Barbara Steinemann wirft ihm Unzuverlässigkeit vor. Eigentlich geht es um Kommissionssitze.
Das Wichtigste in Kürze
- SVP-Steinemann behauptet, Lukas Reimann sei unzuverlässig und fehle häufig.
- Das sei der Grund, warum er keinen Sitz in der Staatspolitischen Kommission erhalte.
- Reimann vermutet hingegen, dass es an seinem Engagement für Lobby-Transparenz liege.
Bei der SVP ist Feuer im Dach. Zumindest zwischen den beiden Nationalräten Lukas Reimann und Barbara Steinemann. Der Schlagabtausch wurde vor den Augen der Öffentlichkeit auf Social Media ausgetragen.
Erster Akt: Lukas Reimann sieht sich als Opfer
Auslöser war Reimanns Theorie, warum er nicht mehr für die Staatspolitische Kommission (SPK) vorgeschlagen wurde. Die SVP-Fraktion schlägt jeweils die Parteivertreter vor. Er werde damit seinen Sitz in der SPK wohl abtreten müssen, ist für Reimann klar.
Ebenso klar ist für den 37-Jährigen, dass dies die Retourkutsche ist für sein Ausscheren bezüglich der Transparenzinitiative. Reimann stimmte beim Sessionsstart am Montag für das Anliegen, dass die undurchsichtigen Lobby-Verhältnisse in Bundesbern etwas lüften will.
Sieben weitere «abtrünnige» SVPler stimmten ebenfalls gegen die Initiative, welche vor allem von linken Parteien und NGOs getragen wird. Der St.Galler erklärt gegenüber dem «Tagblatt»: «Mir wurde gesagt, es brauche Leute in der Kommission, die parteikonform stimmen würden.»
Er hatte nämlich bereits in der SPK-Sitzung für die Behandlung der Lobby-Initiative gestimmt. Nachdem die Kommission noch gegen Eintreten war, trat die grosse Kammer am Montag nun auf das Geschäft ein.
Zweiter Akt: Barbara Steinemann wirft Reimann Unzuverlässigkeit vor
Ganz anders klingt es vonseiten der Nationalratskollegen Reimanns. Barbara Steinemann schiesst scharf gegen ihren Parteikollegen. «Grund ist nicht sein Kampf gegen Lobbyisten, sondern sein häufiges Fehlen und seine Unzuverlässigkeit!», schreibt sie auf Twitter.
Sofort feuert der Angegriffene zurück: «Wenn ein Nein zu Lobbyisten als unzuverlässig gilt, dann bin ich gerne unzuverlässig. Grundhaltungen und Werte bleiben bei mir dafür zuverlässig und lassen sich auch nicht mit Mandaten beliebig verändern.»
Dritter Akt: Die Version der SVP
Was stimmt den nun? Das Sekretariat der SVP nennt die Sitzverluste bei den Wahlen als Grund dafür, dass die Fraktion Lukas Reimann nicht mehr für die SPK nominieren konnte. Die SVP hat am 20. Oktober zwölf Sitze verloren und habe deshalb in den Kommissionen nur noch sechs bis sieben Sitze, statt wie vorher acht bis neun Sitze.
«Mit dieser geringeren Anzahl Kommissionssitze ist es schlicht nicht mehr möglich, dass jedes Fraktionsmitglied Einsitz in mehreren Kommissionen hat», sagt Mediensprecherin Andrea Sommer zum «Tagblatt». In der Kommission für Rechtsfragen solle Reimann aber weiterhin die SVP vertreten.
Reimann hatte bei den Wahlen im Oktober das beste Ergebnis aller St.Galler Nationalräte erzielt.
