Äthiopien: Von der Leyen sagt Afrika Unterstützung der EU zu

Afrika sei für die EU «mehr als nur ein Nachbar.» Dies sagte von der Leyen nach einem Treffen mit dem Vorsitzenden der Afrikanischen Union (AU), Moussa Faki Mahamat. Wie aus EU-Kreisen verlautete, unterzeichnete die EU mit Äthiopien Verträge im Umfang von 170 Millionen Euro.

«Ich hoffe, dass mein Besuch bei der Afrikanischen Union eine starke politische Botschaft senden kann. Weil der afrikanische Kontinent und die Afrikanische Union für die Europäische Union und die Europäische Kommission von Bedeutung sind.» Dies sagte von der Leyen nach dem Treffen mit Faki in Äthiopien.

Die neue EU-Kommissionschefin sieht auch im Bereich des Klimaschutzes Möglichkeiten zur Zusammenarbeit mit Afrika. «Sie hier in Afrika verstehen den Klimawandel besser als irgendjemand sonst», sagte von der Leyen in Äthiopien.

Bei den Gesprächen am Sitz der AU in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba ging es auch um Migration und Sicherheitsfragen. «Ich bin nicht hier, um irgendeinen grossen Plan für Afrika vorzulegen», sagte die frühere Bundesverteidigungsministerin. «Ich bin vor allem hier, um zuzuhören.» Sie habe «für diese Herausforderungen nicht alle Antworten», sei «aber überzeugt, dass wir zusammen Antworten finden können».

Faki wiederum forderte eine grössere internationale Mobilisierung im Kampf gegen Bedrohungen der Sicherheit, darunter den Terrorismus.

Anschliessend traf von der Leyen mit dem äthiopischen Regierungschef Abiy Ahmed zusammen. Dieser wurde in diesem Jahr mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Von der Leyen gratulierte Abiy zu der Auszeichnung: «Ich denke, dass Äthiopien dem ganzen Kontinent Hoffnung gegeben hat», sagte sie. «Ich will, dass Sie wissen, dass wir an Ihrer Seite stehen.»

Abiy bedankte sich für die Unterstützung der EU, sagte aber, er hoffe auf mehr finanzielle Hilfe für wirtschaftliche Reformen. «Wir fordern noch immer mehr finanzielle Unterstützung, denn wir sind ehrgeizig», sagte der Regierungschef.

Wie aus EU-Kreisen verlautete, unterzeichneten die EU und Äthiopien Verträge im Umfang von 170 Millionen Euro. Davon sollen hundert Millionen Euro in das Verkehrswesen und die Infrastruktur fliessen. 50 Millionen gehen in das Gesundheitswesen und jeweils zehn Millionen in die Schaffung neuer Jobs sowie in die anstehenden Wahlen.

Von der Leyen kam auch mit der äthiopischen Präsidentin Sahle-Work Zewde zusammenkommen, der ersten Frau in dem Amt. Es sei «wichtig», dass die EU den von Regierungschef Abiy angestossenen Reformprozess weiter unterstütze. Die Reformen seien bereits begonnen worden, es brauche aber Zeit, bis ihre «Auswirkungen sichtbar» würden.

Von der Leyen hatte am vergangenen Sonntag mit einem Monat Verspätung ihr Amt angetreten. Die Beziehungen der EU zu den afrikanischen Staaten sind eine Priorität der neuen EU-Kommission. Von der Leyen strebt demnach eine «Partnerschaft auf Augenhöhe» an. Sie will dabei Afrika bei der «Entwicklung und Umsetzung eigener Lösungen» unterstützen.

Die EU ist der grösste Handelspartner Afrikas und stellt die grössten Summen bei ausländischen Investitionen und Entwicklungshilfe. In den vergangenen Jahren gelang es beiden Seiten aber nicht, Wege zu finden, um die Zahl afrikanischer Migranten zu reduzieren. Diese machten sich über gefährliche Seewege in Richtung Europa auf. Erst vor wenigen Tagen kamen bei einem Bootsunglück vor Mauretanien mindestens 62 Migranten ums Leben.

Die Staats- und Regierungschefs in Europa und in Afrika sind entschlossen, Lösungen für die Ursachen der Fluchtbewegungen zu finden. Afrika erwartet aber auch, dass die europäischen Länder mehr Migranten aufnehmen.