Atomstreit: USA schliessen militärisches Vorgehen gegen Iran nicht aus

Keystone-SDA
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Ägypten,

Im Atomstreit mit dem Iran schliessen die USA ein militärisches Vorgehen nicht aus. So könnte etwa verhindert werden, dass der Iran Atomwaffen erhält.

USA Armee
US-Soldat beim Stützpunkt Fort Bragg. (Symbolbild) - keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Die USA wollen alle Optionen offenhalten, um den Iran von Atomwaffen fernzuhalten.
  • Aussenminister Blinken will auch militärisches Vorgehen nicht ausschliessen.
  • Seit vielen Monaten sind die Verhandlungen zur Erneuerung des Atomabkommen festgefahren.

Die US-Regierung hat ein militärisches Vorgehen nicht ausgeschlossen, um den Iran davon abzuhalten, in den Besitz von Atomwaffen zu kommen. US-Aussenminister Antony Blinken sagte am Sonntag in einem Interview dem Sender Al-Arabija, alle Optionen seien auf dem Tisch. Auf die Nachfrage, ob das auch eine militärische Option mit einschliesse, wollte Blinken das nicht ausschliessen. «Alle Optionen sind auf dem Tisch», wiederholte er.

Verhandlungen zu Atomabkommen festgefahren

Er sagte aber auch, dass der bevorzugte Weg der der Diplomatie sei. Der Iran habe die Chance gehabt, in das internationale Atomabkommen zurückzukehren, habe das aber abgelehnt, sagte Blinken. Bereits im Sommer 2022 hatte US-Präsident Joe Biden auch einen Angriff «als letztes Mittel» nicht ausgeschlossen. Seit Monaten stecken die Verhandlungen zur Wiederbelebung des Wiener Atomabkommens zwischen dem Iran und dem Westen in einer Sackgasse.

Teheran blockierte nach Aussagen von Diplomaten eine Einigung kurz vor Abschluss. Auch die brutale Unterdrückung der jüngsten Proteste im Iran hatte das Vertrauen in die Verhandlungen erschüttert. Die EU verurteilte das Vorgehen des iranischen Sicherheitsapparats und verhängte neue, scharfe Sanktionen.

Iran verweigert IAEA Zugang

Nachdem die USA im Jahr 2018 aus dem Atomabkommen ausgestiegen waren, hielt sich Teheran nicht mehr an die vereinbarten Beschränkungen. Den IAEA-Kontrolleuren wurde der Zugang verwehrt.

Derzeit reichert der Iran Uran bis zu einem Reinheitsgrad von 60 Prozent an. Dieser liegt nach IAEA-Angaben nicht wesentlich unter den für Atomwaffen benötigten 90 Prozent. Der Iran behauptet, sein Atomprogramm nur für zivile Zwecke zu nutzen.

Iran
Irans Präsident Hassan Ruhani (M.) lässt sich neue Entwicklungen in der Atomenergie im Rahmen des «Nationalen Atomtags» erklären. Foto: Iranian Presidency Office/AP - dpa-infocom GmbH

Erst vor wenigen Tagen hatten die USA mit Israel eine grossangelegte Militärübung abgeschlossen. Medienberichten zufolge handelte es sich um die grösste Militärübung, die Israel und die USA je gemeinsam abgehalten haben. Hintergrund sind wachsende Sorgen angesichts des iranischen Atomprogramms.

Nach Angaben des israelischen Militärs sollte durch die Übung einer «Vielzahl regionaler Bedrohungen» begegnet werden. Israel gilt seit der Islamischen Revolution im Iran 1979 als Erzfeind des Landes – und umgekehrt.

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