Boris Johnson scheitert erneut mit Antrag auf Neuwahl
Nachdem das britische Unterhaus ein Gesetz gegen einen No-Deal-Brexit angenommen hatte, forderte Johnson zum zweiten Mal eine Neuwahl – und scheiterte erneut.
Das Wichtigste in Kürze
- Das britische Unterhaus hat ein Gesetz gegen einen No-Deal-Brexit verabschiedet.
- Daraufhin stellte Johnson zwei Mal einen Antrag auf eine Neuwahl – jedoch ohne Erfolg.
Der britische Premierminister Boris Johnson erlitt erneut eine Niederlage im Unterhaus. Der Regierungschef versuchte heute ein zweites Mal, die Zustimmung des Parlaments für eine Neuwahl am 15. Oktober zu erhalten – jedoch ohne Erfolg.
Er verfehlte die nötige Zweidrittelmehrheit im Unterhaus mit 293 von 650 Stimmen bei Weitem. Ein Ergebnis, mit dem Johnson rechnen musste. Denn bereits zuvor hatte die Opposition klar gemacht, dass sie eine Neuwahl nicht zulassen wird.
Der Premier will Grossbritannien am 31. Oktober aus der Europäischen Union führen, «komme , was solle». Ein am vergangenen Freitag verabschiedetes Gesetz sieht jedoch vor, dass die Regierung eine Verlängerung der Brexit-Frist beantragen muss, wenn bis zum 19. Oktober kein Abkommen ratifiziert ist. Die Queen wird vermutlich noch heute das Gesetz unterzeichnen. Bei einem No Deal drohen schwere Schäden für die Wirtschaft und andere Lebensbereiche.
Johnson lehnt eine Verlängerung kategorisch ab. Lieber wolle er «tot im Graben» liegen. Über das Gesetz will er sich trotzdem nicht hinwegsetzen. Spekuliert wird, dass die Regierung versuchen wird, anderweitig ein Schlupfloch zu finden.
