Brasiliens ehemaliger Präsident Lula will vor Uno kämpfen

Brasiliens Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva will seinen Wahlantritt vor der Uno und beim Obersten brasilianischen Gerichtshof durchsetzen.

Lula da Silva Brasilien — Der ehemalige Präsident Brasiliens Luiz Inácio Lula da Silva. (Archivbild) - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

Der inhaftierte Ex-Präsident Brasiliens will für seinen Wahlantritt vor der Uno kämpfen.
Das Oberste Wahlgericht verbot ihm die Teilnahme.

Ein Entscheid des Obersten Wahlgerichts Brasiliens verbot dem inhaftierten, ehemaligen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva bei der Präsidentenwahl im Oktober anzutreten. Diesen Entscheid will Lula bei der Uno und beim Obersten brasilianischen Gerichtshof anfechten.

Er habe Lula über «alle ihm zur Verfügung stehenden Möglichkeiten» informiert, sagte sein Vizepräsidentschaftskandidat Fernando Haddad am Montag nach einem Besuch des Ex-Staatschefs im Gefängnis in Curitiba. Haddad verwies zudem auf den Uno-Menschenrechtsausschuss, der die brasilianische Regierung Mitte August aufgefordert hatte, Lula bei der Wahl antreten zu lassen, solange er nicht sämtliche juristische Möglichkeiten gegen seine Verurteilung ausgeschöpft habe.

Oberstes Wahlgericht entschied gegen Lula

Das Oberste Wahlgericht Brasiliens hatte am Freitag dagegen entschieden, dass Lula nicht antreten dürfe. Nach brasilianischem Recht seien in zweiter Instanz verurteilte Staatsbürger nicht wählbar und dies sei bei Lula der Fall.

Lula, der von 2003 bis Ende 2010 Präsident war, sitzt nach einer Verurteilung wegen Korruption und Geldwäscherei im Gefängnis. In Wahlumfragen liegt er dennoch vor allen seinen Mitbewerbern.

Das Wahlgericht hatte Lulas Arbeiterpartei (PT) bis zum 12. September Zeit gegeben, um einen Ersatzkandidaten aufzustellen. Sollte der Einspruch gegen die Entscheidung des Wahlgerichts zum Antrittsverbot Lulas abgewiesen werden, wird vermutlich Haddad für ihn einspringen.