CDU hat AfD Aufstieg laut Friedrich Merz achselzuckend hingenommen

Friedrich Merz, Kandidat für den CDU-Vorsitz, wirft seiner Partei vor, den Aufstieg der AfD gleichgültig hingenommen zu haben. Die CDU habe die Wahlerfolge der AfD in Bund und Ländern mit einem «Achselzucken» zur Kenntnis genommen und sich damit zufrieden gegeben, selbst nur so stark zu sein, dass ohne sie nicht regiert werden könne, kritisierte Merz im Deutschlandfunk. «Dieser Anspruch ist mir etwas zu wenig.»

Der frühere Unionsfraktionschef bekräftigte: «Mit mir gibt es keine Achsenverschiebung der Union nach rechts.» Die CDU müsse sich aber wieder für Themen öffnen, über die sie «vielleicht in den letzten Jahren etwas leichtfertig hinweggegangen ist».

Wenn man in Deutschland wieder braune und schwarze Hemden sehe, der Hitlergruss und Antisemitismus auf offener Strasse gezeigt würden «und die CDU darauf erkennbar keine Antwort hat», empfinde er es als persönliche und staatsbürgerliche Verantwortung, seiner Partei Hilfe anzubieten.

Merz versicherte, dass er mit Kanzlerin Angela Merkel im Fall seiner Wahl zum Parteichef «loyal und in jeder Hinsicht konstruktiv» zusammenarbeiten werde. Die neuen Vorsitzenden von CDU und CSU hätten die Pflicht, diese Regierung zu unterstützen, solange sie gut arbeite.

Einen Vorschlag für das Amt des Generalsekretärs will Merz vor dem Hamburger CDU-Parteitag nicht machen. Die CDU habe mit Annegret Kramp-Karrenbauer eine Generalsekretärin, sagte er. «Ich gehe davon aus, dass ich im Falle meiner Wahl, wenigstens für eine gewisse Zeit, noch auf diese Generalsekretärin setzen kann und dass es gegebenenfalls, wenn nötig, einen guten Übergang gibt.»

Merz tritt bei der Wahl der neuen Parteispitze am 7. Dezember gegen Kramp-Karrenbauer und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn an.