EU ermöglicht Bosnien-Herzegowina Fortschritte im Beitrittsprozess
Bosnien-Herzegowina kann wie die Ukraine und Moldau auf konkrete Fortschritte im EU-Beitrittsprozess hoffen.
Die Staats- und Regierungschefs der EU vereinbarten am Donnerstagabend auch mit dem Balkanland, Verhandlungen über die Aufnahme in die Europäische Union zu beginnen. Abhängig bleibt dies allerdings von weiteren Reformschritten.
Neu in den Kreis der EU-Beitrittskandidaten wurde beim Gipfel das an Russland grenzende Georgien aufgenommen. Das rund 3,7 Millionen Einwohner zählende Land hatte kurz nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine die Aufnahme in die EU beantragt. Bosnien-Herzegowina war von der EU Ende vergangenen Jahres in den Kreis der Beitrittskandidaten aufgenommen worden.
Mitgliedschaft in der EU
Grund dafür war auch die Sorge, dass sich das Balkanland mit etwa 3,2 Millionen Einwohnern ansonsten Richtung Russland oder China orientieren könnte. Bosnien-Herzegowina wartet bereits seit vielen Jahren auf die Mitgliedschaft in der EU. Vor allem Staaten wie Österreich hatten zuletzt darauf gedrungen, Bosnien-Herzegowina Fortschritte im Beitrittsprozess in Aussicht zu stellen.
Die EU hatte dem Land bereits 2003 ein Beitritt in Aussicht gestellt, 2016 reichte es offiziell einen Aufnahmeantrag ein. 2019 wurde dann allerdings entschieden, dass es erst dann Kandidatenstatus bekommen soll, wenn 14 Reformauflagen erfüllt sind. Die EU-Kommission betonte zuletzt, dies sei für die Aufnahme der eigentlichen Beitrittsverhandlungen weiter entscheidend.
Nur noch die Republik Kosovo kein Beitrittskandidat
Von den sechs Westbalkanstaaten ist nun nur noch die Republik Kosovo kein Beitrittskandidat. Das Land hat aber bereits einen Antrag auf Mitgliedschaft gestellt. Für den jüngsten Staat Europas war es ein eher symbolischer Akt: Die EU-Mitgliedschaft ist für das seit 2008 unabhängige Land derzeit nicht in Reichweite. Haupthindernis ist, dass fünf EU-Länder – Spanien, Rumänien, die Slowakei, Griechenland und Zypern – das Kosovo nicht anerkennen.
Auf schnelle Fortschritte im Beitrittsprozess kann allerdings auch Georgien nicht hoffen – unter anderem wegen eines ungelösten Territorialkonflikts mit Russland. Nach einem Krieg 2008 erkannte Moskau die abtrünnigen georgischen Gebiete Südossetien und Abchasien als unabhängige Staaten an und stationierte Tausende Soldaten in der Region.
