Heiko Maas drängt auf Reform des Uno Sicherheitsrats
Die seit mehr als 70 Jahren bestehende Zusammensetzung des UN-Sicherheitsrats sei «nicht mehr zeitgemäss», sagt Bundesaussenminister Heiko Maas.
Das Wichtigste in Kürze
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Bundesaussenminister Heiko Maas dringt auf eine Reform des UN-Sicherheitsrats und bekräftigt den Anspruch Deutschlands auf einen ständigen Sitz in dem wichtigsten Gremium der Vereinten Nationen. Die seit mehr als 70 Jahren bestehende Zusammensetzung sei «nicht mehr zeitgemäss», sagte Maas in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. «Ich glaube, dass die Kräfteverhältnisse auf der Welt deutlich besser abgebildet werden müssten, als das im Moment der Fall ist.»
Über eine Reform des Sicherheitsrats wird seit Anfang der 90er-Jahre heftig diskutiert. Deutschland setzt sich zusammen mit Japan, Brasilien und Indien für eine Vergrösserung des Gremiums ein. Die vier wirtschaftsstarken Länder wollen zusammen mit zwei afrikanischen Staaten in den Kreis der ständigen Mitglieder aufgenommen werden. Bisher scheiterten aber alle Bemühungen um eine Veränderung vor allem am mangelnden Reformwillen der fünf derzeitigen ständigen Mitglieder USA, Grossbritannien, Frankreich, Russland und China. Sie müssen ebenso zustimmen wie zwei Drittel aller 193 UN-Mitglieder.
Maas betonte, dass die Bemühungen der Vierergruppe trotzdem fortgesetzt würden. «Die Mehrheit der UN-Mitglieder ist dafür», sagte er. «Auch wenn es schwer wird, wir werden nicht müde werden, das Thema auf die Tagesordnung zu setzen. Es wird viel zu lange schon über Reformen geredet, ohne dass man in irgendeiner Weise vorankommt.»
