Junge Familien sollen künftig leichter Leistungen beantragen können
Eltern in Deutschland sollen bald mit weniger bürokratischem Aufwand an alle Familienleistungen des Bundes kommen.
Das Wichtigste in Kürze
- Ministerin Giffey will diese Woche neues Digital-Gesetz ins Kabinett einbringen.
Dies sei das Ziel des neuen «Digitale-Familienleistungen-Gesetzes», das am Mittwoch im Kabinett verabschiedet werden solle, sagte Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) der «Augsburger Allgemeinen» vom Montag. «In Zukunft werden Eltern mit einem digitalen Antrag die Geburtsurkunde, das Elterngeld, das Kindergeld und den Kinderzuschlag beantragen können», sagte sie.
«Wir bündeln damit die wichtigsten Leistungen bei der Geburt eines Kindes», erläuterte die Ministerin. Die schnelle Umsetzung sei auch eine Lehre aus der Coronavirus-Krise: «Ein ganz wesentlicher Punkt ist, dass wir noch digitaler werden müssen.»
Für junge Familien solle damit nach der Geburt eines Kindes bürokratischer Aufwand entfallen. «Alle notwendigen Angaben machen sie dabei nur noch ein Mal», betonte die Ministerin. «Spätestens 2022 sollen diese Vorteile bundesweit allen Eltern zur Verfügung stehen.»
Wie schon beim «Gute-Kita-Gesetz» oder dem «Starke-Familien-Gesetz» will die SPD-Politikerin bei dem neuen Gesetzesvorhaben mit einem klar verständlichen Namen punkten: «Für mich ist es immer wichtig, dass man aus dem Gesetzestitel lesen kann, worum es geht», sagte Giffey. «Der Erfolg von Politik hängt massgeblich davon ab, dass die Menschen verstehen, was wir tun.»