Kaja Kallas bleibt im Amt als Premierministerin Estlands

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Estland,

Kaja Kallas ist seit 2021 die Premierministerin von Estland. Am Mittwoch erhielt sie abermals das Mandat zur Regierungsbildung.

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Kaja Kallas beim EU-Gipfel im März in Brüssel. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Kaja Kallas bleibt weiterhin Premierministerin von Estland.
  • Vom Präsidenten wurde sie am Mittwoch mit der Aufgabe einer Regierungsbildung betraut.
  • Kallas setzt sich für Sicherheit in ihrem Land und gegen den Krieg in der Ukraine ein.

Vor fünf Wochen wurde in Estland gewählt und nun ist es gewiss: Wie erwartet wird Premierministerin Kaja Kallas ihre Führungsrolle im Land fortführen. Am vergangenen Mittwoch wurde ihr das Mandat zur Bildung einer Regierung anvertraut. Bevor sie ihre zweite Amtszeit offiziell antreten kann, muss der Staatspräsident sowohl sie als auch ihre ausgewählte Unterstützung angeloben.

Kaja Kallas ist seit 2021 Premierministerin und gilt als feurige Unterstützerin der Ukraine. Als Nachbarland sieht sie auch Estland von Russland bedroht. In ihrer gestrigen Rede betonte sie die Notlage und machte klar, dass die Sicherheit von Estland das Hauptanliegen sei.

Kaja Kallas
Premierministerin Kaja Kallas bleibt weiterhin im Amt. - Keystone

«Der Krieg hat alles verändert», sagte sie. Für die Juristin und Tochter des früheren EU-Kommissars Siim Kallas votierten von 59 von 101 Abgeordneten, 38 stimmten gegen sie. Kallas ist die erste Frau in Estlands Geschichte, die an der Regierungsspitze steht.

Kaja Kallas unterschrieb Koalitionsvertrag

Kallas wird ein Dreierbündnis ihrer Partei mit den Sozialdemokraten (SDE) und der konservativen Partei Isamaa anführen. Die Parteien hatten bereits vor der konstituierenden Sitzung des neuen Parlaments am Ostermontag einen Koalitionsvertrag unterzeichnet. Es hat eine Mehrheit von 60 der 101 Sitze.

Die Reformpartei war bei der Wahl am 5. März klar stärkste Kraft geworden. Bisher führte Kallas ebenfalls eine Dreierkoalition – mit SDE und der konservativen Partei Isamaa.

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