Kanzler Kurz hofft auf Fortsetzung der Koalition mit den Grünen
Trotz der Korruptionsvorwürfe gegen Sebastian Kurz hofft der Bundeskanzler auf eine Fortsetzung der Koalition mit den Grünen.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Grünen haben die Handlungsfähigkeiten von Sebastian Kurz infrage gestellt.
- Grund dafür sind die Korruptionsvorwürfe gegen den Bundeskanzler.
- «Ich hoffe, dass wir weiterhin stabile Verhältnisse in unserem Land haben», sagte Kurz.
Österreichs konservativer Kanzler Sebastian Kurz will seine Koalition mit den Grünen trotz der Korruptionsvorwürfe gegen ihn fortsetzen. «Ich hoffe, dass wir weiterhin stabile Verhältnisse in unserem Land haben», sagte Kurz (ÖVP) vor Journalisten und spielte den Ball an die Grünen, die seine Handlungsfähigkeit in Frage gestellt hatten. «Wenn die Grünen also nicht mehr diese Zusammenarbeit fortsetzen wollen und sich andere Mehrheiten im Parlament suchen wollen, dann ist das zu akzeptieren.»
Politiker der Grünen hatten zuvor signalisiert, dass sie die Zusammenarbeit mit den Konservativen fortsetzen würden, falls Kurz sich zurückzieht. Doch die ÖVP-Minister in der Regierung erteilten diesem Plan eine Absage. «Eine ÖVP-Beteiligung in dieser Bundesregierung wird es ausschliesslich mit Sebastian Kurz an der Spitze geben», betonten sie in einer gemeinsamen Erklärung.
Am Dienstag ist eine Sondersitzung des Nationalrats geplant, in der die Opposition einen Misstrauensantrag gegen Kurz einbringen will. Das Team um Kurz steht im Verdacht, sich wohlmeinende Berichterstattung in einem Medienunternehmen erkauft zu haben, um Kurz ab 2016 den Weg an die Parteispitze und in das Bundeskanzleramt zu ebnen. Die Ermittler sehen im Kanzler einen Beteiligten an den Verbrechen der Untreue und Bestechlichkeit. Der 35-Jährige hat alle Anschuldigungen zurückgewiesen.
