Kurti als neuer Regierungschef des Kosovo bestätigt

Fünf Wochen nach der Parlamentswahl im Kosovo hat der neue Regierungschef Albin Kurti sein Amt angetreten.

Das Wichtigste in Kürze

Albin Kurti hat sein Amts als Regierungschef des Kosovo angetreten.
Das Parlament stimmt für das Kabinett unter Führung des Linksnationalisten.

Nach den Wahlen im Kosovo hat der neue Regierungschef Albin Kurti sein Amt angetreten.

67 der 120 Abgeordneten im Parlament in Pristina stimmten am Montagabend für Kurti und sein Kabinett. Geführt wird dies unter Führung Kurtis links-nationalistischer Partei Vetevendosje («Selbstbestimmung»).

Die bisherige Oppositionspartei hatte bei der Wahl Mitte Februar einen Erdrutschsieg gefeiert und die absolute Mehrheit nur knapp verfehlt.

15-köpfiges Kabinett vorgestellt

Kurti versprach am Montag im Parlament, neue Arbeitsplätze zu schaffen und die Corona-Impfungen in dem Balkanstaat voranzutreiben. «Innerhalb eines Jahres wollen wir Impfstoff für 60 Prozent der Bevölkerung bereitstellen», sagte er bei der Vorstellung seines 15-köpfigen Kabinetts.

Misstrauensvotum — Albin Kurti (M) ist neu gewählter Ministerpräsident des Kosovo. - dpa

Kurtis Partei war bereits aus den beiden vorhergehenden Parlamentswahlen im Kosovo als stärkste Kraft hervorgegangen. Beide Male war Kurti aber schliesslich an der Bildung einer stabilen Regierung gescheitert. Nach der Wahl im Herbst 2019 hatte Vetevendosje nach zähen Verhandlungen eine Koalition mit der LDK gebildet. Doch nur 50 Tage später stürzte Kurti durch ein von der LDK initiiertes Misstrauensvotum.

Alte Garde dominierte den Kosovo

Die LDK-Übergangsregierung musste ihrerseits gehen, nachdem das Verfassungsgericht ihre Wahl durch das Parlament für ungültig erklärt hatte.

Kurti zählt zu einer neuen Generation von Politikern, die auf eine Ablösung der alten Garde dringt. Im 1,8 Millionen Einwohner zählenden Kosovo hatte diese die Politik der ehemaligen serbischen Provinz seit deren Unabhängigkeitserklärung dominiert.