Le Pen hofft auf Zusammenarbeit mit Rechtspopulisten aus Ungarn und Polen
Die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen hat im Europawahlkampf um Unterstützung aus Ungarn und Polen geworben.
Das Wichtigste in Kürze
- Parteichefin des Rassemblement National lockt Fidesz und PIS.
Die Chefin der Partei Rassemblement National (Nationale Sammlungsbewegung) sprach am Sonntag in Brüssel von einer «ausgestreckten Hand» in Richtung des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban und der rechtsnationalen Regierungspartei in Polen, PiS.
Le Pen war nach Brüssel gekommen, um dort die fremdenfeindliche Partei Vlaams Belang im Wahlkampf zu unterstützen. Drei Wochen vor der Europawahl warb sie zugleich dafür, sich der rechtspopulistischen Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit im EU-Parlament anzuschliessen.
Dabei richtete Le Pen ihren Appell vor allem an Orban und seine rechtsgerichtete Fidesz-Partei. Er müsse sehen, ob er politisch mehr mit den Mitgliedern der Europäischen Volkspartei (EVP) übereinstimme oder mit «Bewegungen wie der unseren», sagte die Französin und verwies zugleich darauf, dass die EVP «gegen Orban gestimmt» und eine Umsiedlung von Flüchtlingen innerhalb der EU-Staaten beschlossen habe.
Tatsächlich liegt die Mitgliedschaft der Fidesz-Partei in der EVP derzeit nach zahlreichen anti-europäischen Umtrieben auf Eis, auch ein Ausschluss ist möglich. Orban hatte sich am Donnerstag in Budapest mit Italiens Innenminister Matteo Salvini getroffen, der gleichzeitig Chef der fremdenfeindlichen italienischen Lega-Partei ist. Anschliessend kündigten beide für die Zeit nach der Europawahl eine Kooperation an, ohne deren Form konkret zu benennen.
Auf Fragen nach einer möglichen Zusammenarbeit mit der polnischen PiS sagte Le Pen, zur Bildung einer «sehr, sehr grossen Gruppe, die wir uns im Europäischen Parlament erhoffen» sei die Hand stets ausgestreckt. Die PiS, die Mitglied der EVP ist, steht Le Pen wegen deren Nähe zu Russland und zu Salvini skeptisch gegenüber. Le Pen sah darin bei ihrem Auftritt jedoch kein Hindernis: Niemand habe vor, Polen zu engeren Beziehungen mit Russland zu verpflichten, sagte die Parteichefin.
