Deutschlands Verhältnis zu den USA hat sich «zum Guten» entwickelt
Seit Joe Biden Präsident in den USA wurde, hat sich die Beziehung zwischen den USA und Deutschland gut entwickelt. Dieser Meinung ist zumindest Heiko Maas.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Aussenminister zieht Bilanz nach knapp hundert Amtstagen des neuen US-Präsidenten.
- Für Heiko Maas hat sich die Beziehung definitiv «zum Guten» entwickelt.
- Die Zusammenarbeit mit den USA unter Donald Trump war wohl schwieriger.
Nach Einschätzung von Bundesaussenminister Heiko Maas haben sich die Beziehungen zwischen Deutschland und den USA wieder «zum Guten» entwickelt. Dies unter der Regierung des neuen US-Präsidenten Joe Biden.
Er habe «gefühlt mit meinem Amtskollegen schon öfter gesprochen als mit seinem Vorgänger in der gesamten Amtszeit» von Donald Trump. Dies sagte Maas nach Angaben der Deutschen Atlantischen Gesellschaft (DAG) am Montag in der Veranstaltungsreihe «Atlantic Talk».
Die Zusammenarbeit ist einfacher
In den vier Jahren zuvor sei die Bundesregierung in wesentlichen Fragen nicht mehr konsultiert worden. Nun komme man meistens bei den grossen internationalen Problemen zu denselben Ergebnissen.
Mit Blick auf den Umgang mit China, Russland und dem Iran finde ein Austausch zwischen Berlin und Washington statt. Mit der Trump-Regierung habe es hingegen nicht einmal «den Versuch einer gemeinsamen Entscheidungsfindung» gegeben, sagte Maas.
Uneins sind sich die USA und Deutschland allerdings über das Pipeline-Projekt Nord Stream 2. Maas bekräftigte die Absicht der Bundesregierung, weiterhin an der Fertigstellung der umstrittenen Gas-Pipeline mit Russland festzuhalten. Trotz der Spannungen mit Moskau «muss auch möglich sein, mit Russland wirtschaftliche Beziehungen zu unterhalten. Und Nord Stream 2 ist ein Projekt in diesem Rahmen», betonte Maas.
Spannungen mit Russland wegen Gaslieferungen
Nord Stream 2 soll das Potenzial für russische Gaslieferungen nach Deutschland deutlich erhöhen. Es sorgt aber für Spannungen sowohl innerhalb Europas als auch mit den USA. Kritiker befürchten unter anderem eine Schwächung alternativer Pipelines und traditioneller Transitländer, etwa der Ukraine.
Maas bekannte sich in dem «Atlantic Talk» ausserdem zum Zwei-Prozent-Ziel der Nato. «Das es eine Verpflichtung für Deutschland gibt, ist klar! Wir haben auch immer gesagt, dass wir dazu stehen», sagte Maas. In seinen bisherigen Gesprächen habe sein US-Kollege allerdings darauf verzichtet, das Thema anzusprechen.
USA kritisierte Deutschland wegen Militärausgaben
Die Nato-Verbündeten hatten 2014 infolge der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland vereinbart: Sie steigern ihre Verteidigungsausgaben binnen eines Jahrzehnts auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung.
Der frühere US-Präsident Trump hatte in den vergangenen Jahren insbesondere Deutschland massiv wegen zu geringer Militärausgaben kritisiert. Er hat der Bundesregierung vorgeworfen, sich auf Kosten der USA beschützen zu lassen.
