Merkel trifft Macron wenige Tage vor deutscher EU-Ratspräsidentschaft

Kurz vor der deutschen EU-Ratspräsidentschaft trifft sich Bundeskanzlerin Angela Merkel am kommenden Montag mit Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron in Meseberg. Die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer sagte am Mittwoch in Berlin, das Treffen sei ein Signal für die engen deutsch-französischen Beziehungen. Es sei der erste ausländische Besuch eines ausländischen Staatsgasts in Deutschland seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie.

Thema ist nach Angaben aus dem Pariser Élyséepalast unter anderem der europäischen Wiederaufbauplan von 750 Milliarden Euro. Dieser hatten Macron und Merkel mit einer gemeinsamen Initiative im Mai angestossen. Demmer erklärte, es gehe um den Wiederaufbau Europas nach der Pandemie sowie andere europapolitische und internationale Themen.

Am 1. Juli übernimmt Deutschland für ein halbes Jahr die europäische Ratspräsidentschaft. Die Erwartungen an die deutsche Regierung sind gross. Sie will die Bewältigung der Corona-Krise in den Mittelpunkt ihrer EU-Ratspräsidentschaft stellen.

Die deutsche Regierung beschloss am Mittwoch ein 24-seitiges Programm, in dem der sechsmonatige Vorsitz unter das Motto gestellt wird: «Gemeinsam. Europa wieder stark machen.» Mit der Corona-Pandemie stehe die Europäische Union «vor einer schicksalhaften Herausforderung», heisst es in dem Programms.

Auf dem Tisch liegt ein Vorschlag für einen Konjunktur- und Investitionsplan im Umfang von 750 Milliarden Euro. Davon sollen 500 Milliarden Euro als Zuschüsse an die EU-Staaten fliessen, der Rest als Kredite. Das Wiederaufbauprogramm soll im Umfang von 1,1 Billionen Euro verhandelt und beschlossen werden.