EU

Michel sieht weiterhin viel Skepsis aus EU-Hauptstädten zu Corona-Hilfsplan

AFP
AFP

Belgien,

Nach Einschätzung von EU-Ratspräsident Charles Michel sind einige Mitgliedstaaten gegenüber dem vorgeschlagenen Corona-Hilfsplan weiterhin sehr skeptisch.

Michel im Brüsseler EU-Parlament
Michel im Brüsseler EU-Parlament - POOL/AFP

Das Wichtigste in Kürze

  • EU-Ratspräsident: Einige Länder wollen Corona-Hilfen nur als Kredite auszahlen.

Die Idee, dass die EU-Kommission Schulden aufnehmen soll, um den Mitgliedstaaten Hilfen als nicht rückzahlbare Zuschüsse auszuzahlen, «ist für einige Mitgliedstaaten immer noch schwierig, sogar sehr schwierig zu akzeptieren», sagte Michel am Mittwoch im EU-Parlament in Brüssel.

Die EU-Kommission hat die Aufnahme von 750 Milliarden Euro Schulden zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Rezession wegen der Corona-Krise vorgeschlagen. Profitieren sollen vor allem die am schwersten durch die Pandemie getroffenen Länder wie Italien und Spanien.

500 Milliarden Euro sollen dabei als Zuschüsse fliessen, der Rest als Kredite. Österreich, Dänemark, Schweden und die Niederlande wollen dagegen nur Kredite vergeben - und halten laut Michel daran fest. Auch bei anderen Details des Vorhabens gehen die Meinungen der Mitgliedstaaten auseinander.

Bei dem Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am 17. und 18. Juli soll es dennoch eine Einigung geben. Michel führte zu diesem Zweck über die vergangenen Wochen Einzelgespräche mit den 27 Chefs. Diese Unterredungen seien «sehr intensiv und manchmal schwierig, sogar sehr schwierig gewesen», sagte der Ratspräsident.

Dennoch will der Belgier Ende dieser Woche einen Kompromissvorschlag zu dem Hilfsplan und dem gleichfalls umstrittenen nächsten Sieben-Jahres-Haushalt der EU vorlegen, um beim Gipfel einen Durchbruch zu ermöglichen. Am Mittwoch wollte er sich dazu im Rahmen ihrer Brüssel-Reise auch noch einmal mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) abstimmen.

Deutschland hatte am 1. Juli für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Es hat damit auch eine Vermittlerrolle in dem Finanzstreit.

Kommentare

Weiterlesen

Donald Trump
209 Interaktionen
«Befreiungstag»
Donald Trump US-Universitäten
460 Interaktionen
«Vielleicht zu spät»

MEHR IN POLITIK

trump
7 Interaktionen
31 Prozent
Parlament
4 Interaktionen
Nach Kontroverse
Gemeinderat Zürich
5 Interaktionen
Zürich
Frankreichs Aussenminister Jean-Noël Barrot
3 Interaktionen
Aussenminister

MEHR EU

EU-Parlament
6 Interaktionen
Kritik
Junge Reisende
4 Interaktionen
Bewerbung
Unterstützung
Patric Franzen EU
178 Interaktionen
Brüssel

MEHR AUS BELGIEN

Wout van Aert
Flandern-Hauptprobe
Autos
15 Interaktionen
Massnahmen
CO2-Strafen
23 Interaktionen
CO2-Strafen