Olaf Scholz ist besorgt über hohe Staatsverschuldungen

Der deutsche Finanzminister Olaf Scholz hat sich angesichts der negativen Kassenlage vieler Staaten und hohen Schulden insbesondere bei China besorgt gezeigt. «Unsere Vorstellung ist, dass sich möglichst viele Länder an die Regeln des sogenannten Pariser Clubs halten», sagte Scholz heute Freitag am Rande der Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) auf der indonesischen Insel Bali. Mit Blick auf China fügte Scholz hinzu, dass sich besonders grosse Kreditgeber um eine Mitgliedschaft bemühen sollten, damit Entwicklungs- und Schwellenländer nicht in eine Überschuldungslage kommen, die nicht mehr zu bewältigen ist.

Die 22 Mitglieder des «Pariser Clubs», darunter wichtige G20-Staaten wie Deutschland, die USA, Japan, Frankreich, Grossbritannien und Russland, haben vergleichbare Kreditregeln und verhandeln immer wieder miteinander grössere Schuldennachlässe, zum Beispiel im Falle Afghanistans. China ist bisher nicht Mitglied des Clubs und fühlt sich an dessen Kredit- und Schuldenregeln nicht gebunden.

Es brauche gemeinsame Verhaltensregeln, wie man sich mit den Schulden anderer Staaten auseinandersetze, sagte Scholz. Immer wieder gibt es auch den Vorwurf, dass China andere Staaten mit den Kreditvergaben in politische Abhängigkeit bringe. US-Politiker sehen «aggressiven Geldverleih» als Mittel, um Chinas Einfluss weltweit auszudehnen. «Die nächsten Krisen können auch kommen von denjenigen Krediten, die gewissermassen ungeregelt vergeben worden sind oder über die man keinen grossen Überblick hat», warnte Scholz.