Partei von Matteo Salvini könnte überholt werden
Die Lega mit ihrem Vorsitzenden Matteo Salvini könnte endgültig rechts von den Fratelli d'Italia (FI) um Giorgia Meloni überholt werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Von Sonntag bis Montag finden in Italien die Kommunalwahlen statt.
- Diese sind als Stimmungstests für die grossen Parteien von immenser Bedeutung.
- Dabei ist auch die Regierungspolitik während der Corona-Pandemie ein Thema.
Die wichtigsten politischen Namen Italiens von Mario Draghi über Matteo Salvini bis Giorgia Meloni stehen gar nicht auf den Wahlzetteln. Und doch sind die Kommunalwahlen am Sonntag und Montag in 1192 Gemeinden des Landes. Darunter auch den vier grössten Städten Rom, Mailand, Neapel und Turin. Diese sind als Stimmungstest für die grossen Parteien von immenser Bedeutung.
Das Votum der mehr als zwölf Millionen zu den Urnen gebeteten Italienern über die Zukunft von Mitte-Rechts ist spannend. Die Lega mit ihrem Vorsitzenden Matteo Salvini könnte endgültig rechts von den Fratelli d'Italia (FI) um Meloni überholt werden. In den Prognosen lagen beide Parteien zuletzt gleichauf, wer landesweit am besten abschneidet, sichert sich den rechten Führungsanspruch.
Es knirscht zwischen Matteo Salvini und Giorgia Meloni
Dabei knirschte es zwischen den Alpha-Tieren Salvini und Meloni zuletzt gehörig. Matteo Salvinis Lega ist in dem Vielparteienkabinett von Ministerpräsident Draghi vertreten. Also musste der Parteichef den Spagat zwischen interner Regierungstreue und oppositionellem Gepoltere auf den Wahlkampfveranstaltungen versuchen. Dies misslang und die Parteifreunde widersprachen ihm, manche traten aus der Lega aus.
Am Donnerstag verliess Matteo Salvini einen Pressetermin zur Unterstützung des gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten in Mailand genervt. Dies weil Meloni wegen eines verzögerten Fluges zu spät kam.
Am Freitag traten beide in Rom wieder demonstrativ harmonisch auf und umarmten sich für die Kameras. «Hier ist eine politische Verbundenheit», sagte Salvini. «Wir sind dazu bestimmt, zusammen zu regieren.»
Regierungspolitik während der Corona-Pandemie
Es stellt sich die Frage, wer von Lega oder FdI, künftig die Rechte anführen kann. Zudem ist interessant, was die Italiener mit ihren Stimmen zur Regierungspolitik in der Corona-Krise sagen.
Draghi drückte zuletzt etliche Massnahmen durch: Ab 15. Oktober muss jeder Beschäftigte in der privaten Wirtschaft und im öffentlichen Bereich einen Grünen Pass als Beleg vorweisen. Dies um eine Impfung, Genesung oder einen negativen Test vorzuweisen. Ein deutlicher Sieg von Oppositionsführerin Meloni könnte als Missbilligung von Draghis Politik gewertet werden.
Fünf-Sterne-Bewegung droht abgehängt zu werden
Die Regierung kann gestärkt in die nächsten Monate gehen. Dies sollte sich die Mitte-Links mit dem Partito Democratico (PD) um den früheren Ministerpräsidenten Enrico Letta durchsetzen.
Die vor wenigen Jahren noch so aufstrebende Fünf-Sterne-Bewegung indes droht abgehängt zu werden. Fünf Jahre nach dem Sieg in der Hauptstadt Rom könnte Bürgermeisterin Virginia Raggi abgewählt werden. Auch in Turin dürften die Fünf Sterne das Bürgermeisteramt verlieren.
Die Wahllokale sind am Sonntag und am Montag geöffnet. Sollte in den grossen Städten kein Bürgermeisterkandidat eine absolute Mehrheit erreichen, kommt es zwischen den beiden Bestplatzierten zur Stichwahl.
