Präsidentenwahl in Kenia: Oberstes Gericht bestätigt Ergebnis
Nachdem der bisherige Vizepräsident William Ruto zum neuen Präsident Kenias gewählt wurde, fechtete Wahlverlierer Raila Odinga den Entscheid an.
Das Wichtigste in Kürze
- William Ruto wurde zum neuen Präsidenten Kenias gewählt.
- Sein Gegner Raila Odinga warf daraufhin der Walhkommission IEBC Betrug vor.
- Das Gericht bestätigte nun das Ergebnis als rechtmässig.
Einen Monat nach der Präsidentenwahl in Kenia hat der oberste Gerichtshof des ostafrikanischen Landes das Ergebnis als rechtmässig bestätigt. Es gebe keine glaubwürdigen Beweise für eine Manipulation des elektronischen Wahlsystems und bei der Stimmenauszählung, sagte Gerichtspräsidentin Martha Koome.
Die Wahlkommission IEBC hatte Mitte August den bisherigen Vizepräsidenten William Ruto zum Sieger der Abstimmung vom 9. August erklärt. Wahlverlierer Raila Odinga, unterlag demnach mit 48,85 Prozent der Stimmen. Daraufhin warf er der Kommission Betrug vor und reichte die Klage ein.
Die IEBC selbst war bezüglich des Ergebnisses gespalten gewesen: Vier ihrer sieben Mitglieder hatten sich geweigert, das offiziell verkündete Wahlergebnis anzuerkennen, obwohl sie die einzelnen Ergebnisse zunächst validiert hatten. Dies zeige, dass die Wahlkommission weitreichende Reformen benötige, so Koome.
Wahlbeobachter der Afrikanischen Union und ostafrikanischen Entwicklungsgemeinschaft IGAD hatten während der Abstimmung keine Unregelmässigkeiten festgestellt.
Kenia ist bei Touristen unter anderem wegen Safaris beliebt. Mit seinen rund 54 Millionen Einwohnern gilt Kenia als eines der stabilsten Länder auf dem afrikanischen Kontinent. Bei vergangenen Wahlen kam es jedoch zu Unruhen und Gewalt. Im Jahr 2008 starben mehr als 1000 Menschen aufgrund einer Gewaltwelle im Anschluss an die Abstimmung.
Auch in den Jahren 2013 und 2017 gab es gewalttätige Zwischenfälle. Grund waren vor allem Spannungen zwischen den verschiedenen Volksgruppen.
