Ruhani unterstreicht Bereitschaft zu Gesprächen mit Washington
Der iranische Präsident Hassan Ruhani hat die Bereitschaft seines Landes zum Dialog mit den USA unterstrichen.
Das Wichtigste in Kürze
- Iranischer Präsident macht aber Ende von Sanktionen zur Vorbedingung.
Als Voraussetzung nannte Ruhani am Dienstag in einer Ansprache im iranischen Fernsehen allerdings die Aufhebung sämtlicher US-Sanktionen gegen den Iran. «Die Islamische Republik Iran befürwortet Gespräche und Verhandlungen», sagte Ruhani. Wenn die USA wirklich mit dem Iran sprechen wollten, sollten sie aber «vor allem Anderen alle Sanktionen» aufheben.
Der iranische Aussenminister Mohammad Dschawad Sarif hatte allerdings im Juli ein von dem US-Senator Rand Paul übermitteltes Angebot abgelehnt, sich mit Präsident Donald Trump im Weissen Haus zu treffen. Sarif bestätigte an diesem Montag entsprechende Medienberichte.
Ihm sei gesagt worden, dass US-Sanktionen gegen ihn persönlich verhängt würden, sofern er das Gesprächsangebot nicht akzeptiere, sagte Sarif. Tatsächlich hatte die US-Regierung dann in der vergangenen Woche Sanktionen gegen den iranischen Aussenminister erlassen.
Ruhani sagte nun nach einem Treffen mit Sarif, wenn die USA den Dialog mit dem Iran wollten, müssten sie «dafür den Weg bereiten». Dieser Weg bestehe darin, «zu bereuen». Der iranische Staatschef betonte: «Frieden mit dem Iran ist die Mutter aller Frieden» und «Krieg mit dem Iran ist die Mutter aller Kriege».
Ruhani machte allerdings nicht zur Vorbedingung für die Gespräche, dass die USA zu dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran zurückkehren, das Trump im Mai 2018 aufgekündigt hatte. Ob die Vereinigten Staaten zu dem Abkommen zurückkehrten oder nicht", "das liegt bei ihnen".
Trump hat sich wiederholt für Gespräche mit Teheran ausgesprochen. Er verfolgt allerdings zugleich eine Politik des «maximalen Drucks» auf Teheran. Seit seinem Ausstieg aus dem Abkommen zur Begrenzung des iranischen Atomprogramms hat die US-Regierung massive Wirtschaftssanktionen gegen Teheran in Kraft gesetzt. Sie treffen die iranische Wirtschaft hart.
Die Spannung zwischen den USA und dem Iran haben sich in den vergangenen Wochen erheblich verschärft. Ende Juni führte der Abschuss einer US-Aufklärungsdrohne durch die iranischen Revolutionsgarden über der Strasse von Hormus fast zu einer militärischen Konfrontation.
Zudem setzte der Iran zuletzt wiederholt Tanker in der für den Ölhandel wichtigen Strasse von Hormus fest. Die Vereinigten Staaten planen deshalb eine internationale Marinemission zum Schutz der Schifffahrt in dieser Meeresstrasse.
