Russland-Anrainer wollen über regionale Visa-Regeln sprechen

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Estland,

Die europäischen Nachbarländer Russlands wollen eigene Visa-Regeln beschliessen. Die baltischen Staaten, Polen und Finnland wollen eine regionale Lösung finden.

ARCHIV - Beamte der Bundespolizei am Flughafen kontrollieren Reisende aus Sankt Petersburg (Russland). Foto: Fabian Sommer/dpa
ARCHIV - Beamte der Bundespolizei am Flughafen kontrollieren Reisende aus Sankt Petersburg (Russland). Foto: Fabian Sommer/dpa - sda - Keystone/dpa/Fabian Sommer

Das Wichtigste in Kürze

  • Kommende Woche wollen die europäischen Nachbarländer Russlands sich treffen.
  • Dabei werden voraussichtlich auch Visa-Fragen diskutiert.

In der Diskussion um Einreisebeschränkungen für russische Staatsbürger in die EU wollen die an Russland grenzenden Länder Gespräche über eine regionale Lösung führen.

«Nächste Woche finden die ersten Treffen der fünf Staaten statt. Wir hoffen auf eine gemeinsame Einigung», sagte Litauens Aussenminister Gabrielius Landsbergis nach Angaben der Agentur BNS am Donnerstag in Vilnius. Mögliche Massnahmen der baltischen Staaten, Polen und Finnland umfassen demnach zusätzliche Fragen für Grenzgänger. Ebenfalls geht es um Vorwarnungen darüber, dass an der Grenze nur Inhaber bestimmter Arten von Visa durchgelassen werden sollen.

EU setzt Visa-Abkommen mit Russen aus

Die EU hatte am Mittwoch beschlossen, ein Abkommen mit Russland zur Erleichterung der Visa-Vergabe vollständig auszusetzen. Der Schritt ist eine weitere Sanktion als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine.

Er gilt als Minimalkompromiss im seit Wochen anhaltenden EU-Streit um den Umgang mit Visa-Anträgen russischer Staatsangehöriger. Besonders die baltischen Staaten drängen dabei auf einen grundsätzlichen Stopp von Touristenvisa in den Schengen-Raum.

Nach Angaben von Landsbergis gab es an der litauischen Grenze seit Kriegsbeginn mehr als 130'000 Grenzübertritte von russischen Staatsbürgern mit einem Pass und Schengen-Visum. Litauen grenzt an die russische Ostsee-Exklave Kaliningrad und an Belarus.

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