Salvini will Hafensperre für Marineschiffe mit Migranten
Der italienische Innenminister Matteo Salvini will nicht mehr alle Schiffe automatisch in italienischen Häfen einlaufen lassen.
Das Wichtigste in Kürze
- Matteo Salvini will nicht mehr alle Schiffe in Italien einlaufen lassen.
- Diese Forderung sorgt für heftigen Diskussionsstoff in Rom.
Der Vorschlag von Italiens Innenminister Matteo Salvini, auch ausländische Marineschiffe mit geretteten Migranten nicht mehr anlegen zu lassen, stösst innerhalb der Regierung in Rom auf Widerstand. Salvini hatte gefordert, dass nicht mehr alle Schiffe internationaler Missionen wie zum Beispiel Eunavfor Med Sophia, an der auch Deutschland beteiligt ist, automatisch in Italien einlaufen sollen. Salvini sagte, er wolle das Thema beim EU-Innenministertreffen am Donnerstag in Innsbruck auf den Tisch bringen.
Italienische Medien zitierten allerdings aus dem Verteidigungsministerium, wonach nicht der Innenminister, sondern das Verteidigungs- und das Aussenministerium über das Thema der EU-Missionen entscheiden. Wenn solch ein Vorschlag nicht auf Regierungsebene koordiniert werde, erreiche man nichts ausser Schlagzeilen, hiess es demnach aus Kreisen.
Änderungen der internationalen Regeln
Am Montag äusserte sich auch der Chef der Sterne-Bewegung, Vizeminister Luigi Di Maio, zum Thema. Italien wolle die Regeln für internationale Einsätze ändern. «Diese Schiffe europäischer Missionen müssen die Migranten in alle europäischen Häfen bringen, nicht nur in die italienischen», sagte Di Maio in Radio 1.
Insgesamt wurden mit der Operation Sophia mehr als 49 000 Menschen aus Seenot gerettet, heisst es auf der Webseite der Bundeswehr. Deutsche Soldaten retteten demnach fast 23 000 Menschen aus Seenot. Die Operation ist nach einem somalischen Mädchen benannt, das 2015 an Bord der Fregatte «Schleswig-Holstein» geboren wurde.
