Scholz: Deutschland erhöht Unterstützung für ukrainische Getreideexporte

Deutschland werde in Abstimmung mit dem Welternährungsprogramm zusätzliche zehn Millionen Euro für weitere Getreidelieferungen aus der Ukraine bereitstellen, sagte Scholz am Samstag in einer Videobotschaft. Ein von der Bundesrepublik gesponsertes Schiff des Welternährungsprogramms sei derzeit auf dem Weg, um ukrainisches Getreide nach Äthiopien zu bringen.

Die Videobotschaft wurde anlässlich der neuen Initiative «Getreide aus der Ukraine» veröffentlicht. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte den Bundeskanzler zu der Eröffnungszeremonie der Initiative am Samstag in Kiew eingeladen, wie eine deutsche Regierungssprecherin am Samstag erklärte. Thema sei die globale Ernährungssicherheit. Die Initiative habe das Ziel, ukrainische Getreidespenden über den Schwarzmeerkorridor an Entwicklungsländer auf den Weg zu bringen.

Der Start der neuen Initiative erfolgt am Tag, an dem die Ukraine an die von der Sowjetführung verursachte Hungersnot – den sogenannten Holodomor – in dem Land vor 90 Jahren erinnert. Der ukrainische Begriff bedeutet Tötung durch Hunger und bezieht sich auf die Jahre 1932 und 1933. Damals hatte der sowjetische Machthaber Joseph Stalin durch eine erzwungene Kollektivierung der Landwirtschaft eine grosse Hungersnot ausgelöst, an der in der Ukraine mehrere Millionen Menschen starben.

Mehrere europäische Politiker kamen am Samstag und bezieht sich auf die Jahre 1932 und 1933. in die ukrainische Hauptstadt Kiew, darunter der belgische Regierungschef Alexander De Croo, der seine Ankunft vor Ort im Onlinedienst Twitter bekannt gab. Nach Angaben des ukrainischen Grenzschutzes besuchte unter anderem auch der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki Kiew und gedachte der Opfer des Holodomors.

Die Ukrainer hätten «Schreckliches durchgemacht», erklärte der ukrainische Präsident Selenskyj in einem Video in den Online-Netzwerken. Er verwies auf die Zerstörungen der ukrainischen Energieinfrastruktur durch russische Angriffe: «Einstmals wollten sie uns durch Hunger zerstören, nun – mit Dunkelheit und Kälte.» Er fügte hinzu: «Wir können nicht gebrochen werden.»

In Deutschland wollen die Koalitionsfraktionen und die Unionsfraktion im Bundestag den Holodomor in einer Resolution als Völkermord anerkennen. Eine Abstimmung im Bundestag ist nach AFP-Informationen für kommenden Mittwoch geplant.

Scholz sagte in seiner Videobotschaft anlässlich der Erinnerung an den Holodomor, Hunger dürfe nie wieder als Waffe eingesetzt werden. Daher dürfe die derzeitige Nahrungsmittelkrise, die laut Scholz schlimmste seit Jahren, nicht hingenommen werden. Millionen Menschen seien davon betroffen.

Russland habe die Situation mit dem Angriff auf die Landwirtschaft in der Ukraine und der monatelangen Blockade von Schwarzmeerhäfen noch verschärft, sagte der Bundeskanzler. Die «zynische» Kriegsführung Russlands sei nicht zu akzeptieren.

Scholz sagte ausserdem, Deutschland begrüsse die erfolgreichen Bemühungen der Vereinten Nationen zur Ausweitung des Getreideabkommens. Die Welt beobachte sehr genau, ob Russland seinen Verpflichtungen nachkomme.

Das im Juli unterzeichnete Getreideabkommen zwischen der Ukraine und Russland soll die sichere Ausfuhr von ukrainischem Getreide durch einen Schutzkorridor im Schwarzen Meer und den Export von russischen Lebens- und Düngemitteln trotz des Krieges ermöglichen. Die Ukraine ist einer der grössten Getreideproduzenten der Welt.