Scholz sieht «realistische Perspektive» für EU-Beitritt von Serbien und Kosovo
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Serbien und das Kosovo zu einer Beilegung ihrer Streitigkeiten aufgerufen, um den Weg zu einem EU-Beitritt frei zu machen.
Das Wichtigste in Kürze
- Kanzler empfängt Spitzenpolitiker aus beiden Staaten in Berlin.
Eine EU-Mitgliedschaft sei für Serbien und das Kosovo «jetzt eine realistische Perspektive», sagte Scholz bei einem Treffen mit dem kosovarischen Ministerpräsidenten Albin Kurti in Berlin. «Es lohnt sich also, Entscheidungen zu treffen und Verständigung zustande zu bringen.»
Das mehrheitlich von ethnischen Albanern bewohnte Kosovo hatte sich von Serbien abgespalten und 2008 für unabhängig erklärt. Serbien erkennt die Unabhängigkeit seiner früheren Provinz Kosovo aber nicht an. Am Abend wollte Scholz in Berlin auch Serbiens Präsidenten Aleksandar Vucic treffen.
Scholz kündigte bei dem Treffen mit Kurti eine «Wiederbelebung» des von seiner Vorgängerin Angela Merkel (CDU) angestossenen «Berliner Prozesses» an. Schwerpunkt sind diplomatische Bemühungen für eine Annäherung des Westbalkans an die EU. Ziel dieses Prozesses sei auch die Anerkennung des Staates Kosovo durch Serbien, sagte Scholz. Für die von beiden Ländern gewünschte Aufnahme in die EU sei die Anerkennung «unverzichtbar».
Der Kanzler kündigte eine Reise in die Region an, bei der er auch das Kosovo besuchen wolle. In der zweiten Jahreshälfte wolle er zudem die Westbalkanstaaten zu einem Treffen in Berlin zusammenbringen.
«Gerade in Zeiten wie diesen, in denen unserer unmittelbaren Nachbarschaft ein brutaler Krieg geführt wird, ist es von zentraler Bedeutung, dass beide Länder ihren Konflikt schrittweise lösen», sagte Scholz mit Blick auf Serbien und das Kosovo. «Damit würden sie einen Beitrag zu Frieden und Sicherheit für den westlichen Balkan, aber auch für ganz Europa leisten.» Er wünsche sich, dass dies «schnell» gehe.
Ministerpräsident Kurti hob hervor, dass sich sein Land nach Europa und zum Westen hin orientiere. «Wir haben keine andere Perspektive als EU und Nato», sagte er. Sein Land führe einen Dialog mit Serbien, «der in eine gegenseitige Anerkennung münden» solle. Kurti forderte die EU auf, endlich die bereits zugesagte Visa-Liberalisierung für die Bürgerinnen und Bürger des Kosovo umzusetzen. Scholz sagte ihm dabei seine Unterstützung zu.
