Sebastian Kurz will nach Wahl in Österreich mit allen Parteien reden
Sebastian Kurz hat mit seiner konservativen ÖVP bei der Wahl in Österreich einen Erfolg zu verzeichnen. Nun stehen Koalitionsgespräche im Vordergrund.
Das Wichtigste in Kürze
- Die konservative ÖVP von Parteichef Sebastian Kurz hat die Parlamentswahlen klar gewonnen.
- Kurz wird vom Bundespräsidenten demnächst den Auftrag erhalten, eine Regierung zu bilden.
Rechnerisch kann der Ex-Kanzler Sebastian Kurz ein Bündnis mit den erstarkten Grünen schmieden. Er könnte aber auch mit der SPÖ oder erneut mit der rechten FPÖ.
Der 33-Jährige sagte dazu am Sonntagabend im ORF, er werde auf alle im Parlament vertretenen Parteien zugehen. «Ich werde mir jeden Schritt sehr gut überlegen», betonte er in einer Runde der Spitzenkandidaten.
Ich bedanke mich bei all den Menschen, die uns heute ihre Stimme gegeben haben und ich verspreche, dass wir bestmöglich für unser wunderschönes #Österreich arbeiten werden. 🇦🇹 #nrw19 #wahl19 pic.twitter.com/06umWVovTN
— Sebastian Kurz (@sebastiankurz) September 29, 2019
Kurz wird vom österreichischen Bundespräsident Alexander Van der Bellen demnächst den Auftrag erhalten, eine Regierung zu bilden. Seine ÖVP ist nach Hochrechnungen grosser Sieger der Wahl mit 37,1 Prozent der Stimmen. Dies stellt ein Plus von 5,6 Prozentpunkten im Vergleich zu Nationalratswahl 2017 dar. SPÖ und FPÖ sind dagegen deutlich abgesackt.
Sebastian Kurz: «Tiefpunkt der Debattenkultur»
Kurz warb auch für einen respektvolleren Umgang der Parteien miteinander. Der Wahlkampf habe einen «Tiefpunkt der Debattenkultur» gebracht, sagte er mit Blick auf einen teils aggressiven Ton.
Das Ergebnis ermöglicht überraschend ein Bündnis aus ÖVP und Grünen. Die Umweltpartei hat mit 14 Prozent auf spektakuläre Weise den Wiedereinzug ins Parlament geschafft.
Grünen-Chef Werner Kogler hielt sich jedoch zunächst bedeckt. Die Grünen seien gesprächsbereit, aber wirkliche Koalitionsverhandlungen ergäben nur unter bestimmten Bedingungen Sinn. Dies nämlich wenn sich die ÖVP bei den Themen Korruptionsbekämpfung, Kinderarmut und Klimaschutz bewege. Es werde keine Koalition um jeden Preis geben, betonte er.
Unter den ÖVP-Wählern sehen nach einer Analyse des Wahlforschungsinstituts Sora 20 Prozent eine Koalition mit den Grünen als erstrebenswert an. 34 Prozent wären für ein erneutes Bündnis mit der FPÖ.
FPÖ büsste bei den Wahlen in Österreich ein
Der FPÖ-Vorsitzende Norbert Hofer betonte aufgrund des Wahldebakels den neuen Kurs seiner Partei, nicht unbedingt eine Regierungsbeteiligung anzustreben. Der Wahlausgang sei «kein Auftrag zu einem progressiven Eintritt in Koalitionsgespräche», sagte Hofer.
Die FPÖ kam nur auf 16,1 Prozent und büsste damit fast zehn Prozentpunkte im Vergleich zur Wahl 2017 ein. Von den massiven Stimmenverlusten der FPÖ profitierte nach Daten von Sora allem die ÖVP.
Die Partei, litt laut Hofer unter den Negativ-Schlagzeilen rund um die Spesen-Affäre ihres Ex-Vorsitzenden Heinz-Christian Strache. Der 50-Jährige steht im Verdacht, dass er private Rechnungen von der Partei begleichen liess.
