Tichanowskaja will Macron als Vermittler in Belarus-Krise
Das Wichtigste in Kürze
- Belarus befindet sich seit Wochen in einer Krise.
- Aus Sicht der Oppositionspolitikerin Tichanowskaja könnte Macron den Vermittler spielen.
- Belarus brauche Hilfe bei der Herstellung von Dialog.
Die belarussische Oppositionspolitikerin Swetlana Tichanowskaja wünscht sich den französischen Präsidenten Emmanuel Macron als Vermittler in der politischen Krise in ihrem Land. «Jetzt ist die Zeit, in der Belarus Hilfe bei der Herstellung von Dialog braucht», sagte Tichanowskaja am Montag im Interview mit der Nachrichtenagentur AFP in ihrem litauischen Exil. Macron sei in der Lage, auch Russland in einen solchen Dialog einzubeziehen.
Sie hoffe, dass sie Macron während dessen an diesem Montag beginnenden zweitägigen Staatsbesuch in Litauen treffen werde, sagte Tichanowskaja. Die Oppositionspolitikerin, die nach der umstrittenen belarussischen Präsidentschaftswahl im August ins Nachbarland Litauen geflohen war, hat bereits eine Reihe ranghoher EU-Politiker getroffen, darunter auch Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD).
Tichanowskaja fordert EU-Sanktionen gegen belarussische Unternehmen
Tichanowskaja forderte die EU dazu auf, Sanktionen auch gegen belarussische Unternehmen zu verhängen, die den autokratisch regierenden Staatschef Alexander Lukaschenko unterstützen. Wichtig sei aber, dass es keine Strafmassnahmen gebe, unter der die Gesamtbevölkerung zu leiden hätte.
Tichanowskaja war bei der Wahl am 9. August gegen den seit 1994 mit harter Hand regierenden Lukaschenko angetreten. Nach offiziellen Angaben gewann Lukaschenko die Wahl mit 80 Prozent der Stimmen, auf Tichanowskaja entfielen lediglich rund zehn Prozent. Die Opposition wirft Lukaschenko massiven Wahlbetrug vor. Auch die EU sieht dafür Belege und erkennt das Wahlergebnis nicht an. Auch wegen der Gewalt gegen friedliche Demonstranten in Belarus plant die EU Sanktionen gegen politische Verantwortliche in dem Land.
Ein baldiges Ende der Massenproteste in Belarus hält Tichanowskaja für unwahrscheinlich. «Die Proteste werden nicht aufhören», betonte die 38-Jährige. «Die Menschen werden das Regime nicht länger akzeptieren, unter dem sie all diese Jahre gelebt haben.»