Donald Trump relativiert Vorstoss für Verschiebung der US-Wahl

Lange dementierte er Gerüchte um eine Wahlverschiebung, nun streute sie Donald Trump gleich selber. Am Donnerstag versetzte der US-Präsident die Welt mit seinem Tweet ins Staunen.

Er wolle keine Terminänderung, sagte Trump am Donnerstag bei einer Pressekonferenz. Er warnte jedoch erneut vor der vermeintlichen Gefahr massiven Betrugs. Insbesondere bei der wegen der Corona-Pandemie zu erwartenden hohen Zahl von Briefwahlstimmen.

Zuvor war Trumps Vorstoss auf breite Ablehnung im Kongress gestossen. Nicht nur bei den oppositionellen Demokraten, sondern auch in seiner eigenen Republikanischen Partei. So etwa beim republikanischen Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell, der in einem TV-Interview Klartext sprach.

«In der Geschichte des Landes, in Kriegen, Wirtschaftskrisen und dem Bürgerkrieg. Wir haben noch nie eine auf Bundesebene angesetzte Wahl nicht zum geplanten Zeitpunkt abgehalten»

«Wir werden einen Weg finden, das auch am 3. November zu machen.» Der Präsident hat nicht die Vollmacht, den Wahltermin selber zu verlegen, dies kann nur der Kongress tun.

Donald Trump bekräftigte nun in seinem Auftritt vor Journalisten im Weissen Haus, er wolle keine «betrügerische Wahl». Er warnte, dass dies die «am stärksten manipulierte Wahl der Geschichte» werden könnte. Er wolle, dass die Wahl stattfinde.

Doch wolle er danach nicht drei Monate abwarten, um «herauszufinden, dass die Stimmzettel verschwunden sind, und die Wahl nichts bedeutet».

Schon in den vergangenen Monaten hatte Trump wiederholt Briefwahlen als besonders betrugsanfällig kritisiert. Es war nun aber das erste Mal, dass er öffentlich über eine mögliche Verschiebung der Wahl sinnierte.

Wegen der Pandemie erwarten Beobachter eine massive Zunahme der Stimmabgabe per Brief. Viele Menschen dürften aus Sorge vor einer Ansteckung Wahlbüros meiden. Mehrere Bundesstaaten wollen die Briefwahl erleichtern. Experten stufen das Betrugsrisiko bei der Briefwahl als sehr gering ein.

Kritiker werfen Donald Trump vor, schon im Vorfeld den Wahlprozess in ein schlechtes Licht rücken zu wollen. Um das Ergebnis im Falle seiner Niederlage in Zweifel ziehen zu können. In den Umfragen liegt Trump hinter seinem Rivalen Joe Biden zurück, dies teils sehr deutlich.