Kündigt Trump-Berater Jared Kushner eine Verschiebung der Wahlen an?

Die US-Demokraten sind in Alarmbereitschaft. Wegen einer Aussage von Trump-Berater Jared Kushner (39) befürchten sie nun einen Trump-Trick. Kushner sorgte nämlich in einem Interview mit dem Magazin «Time» für Verwirrung. Der Schwiegersohn von US-Präsident Donald Trump spricht von einer Verschiebung der Präsidentschaftswahlen.

Grund dafür sei die derzeitige Corona-Pandemie, so der Berater. «Ich bin nicht sicher, ob ich mich in die eine oder andere Richtung festlegen kann. Aber im Moment ist das der Plan» so Kushner. Ganz so einfach umzusetzen ist eine Verschiebung der Wahlen aber nicht.

Gleich drei Gesetze definieren den Zeitpunkt der US-Präsidentschaftswahlen. Diese finden immer am ersten Montag im November statt. Befugt zur Verschiebung ist demnach nur der Kongress – nicht der Präsident selber. Die «New York Times» ist ebenfalls alarmiert.

Auch die «New York Times» geht davon aus, dass Donald Trump die Gültigkeit der Wahlen anzweifeln könnte. Dazu müsse er nur einen Verlust befürchten. Dieser liegt derzeit näher denn je. Neben der Wirtschaft befinden sich auch Trumps Beliebtheitswerte im Sinkflug.

Die Befürchtung der Wahlverschiebung hegte Konkurrent Joe Biden (77) bereits im April. «Merkt euch meine Worte. Ich denke, er wird versuchen, die Wahl irgendwie hinauszuzögern», so Biden.

Verschiebung hin oder her – die Amtszeit von Donald Trump würde so oder so am 20. Januar auslaufen. Jared Kushner rudert indessen wieder zurück. «Ich war weder an Diskussionen über eine Wahlverschiebung beteiligt, noch ist mir diese bekannt.»

Ein Beamter des Weissen Hauses stärkt Kushner den Rücken. Letzterer sei sich völlig bewusst, dass die Wahlen an das Bundesgesetzt gekettet wären. Donald Trump selbst hält am Termin fest, schliesst jedoch eine Brief- oder Online-Wahl aus. Diese beiden Optionen stellen für ihn ein zu grosses Risiko für einen «Betrug» dar.