Urheberrecht: Die Gesetzes-Debatte kurz erklärt

Gina Krückl
Gina Krückl

Frankreich,

Die Urheberrechts-Debatte der EU scheint verstummt – ist aber noch lange nicht zu Ende.

Urheberrecht-Gesetz Demonstration
Eine Teilnehmerin einer Demonstration unter dem Motto «Save the Internet» gegen das Urheberrechts-Gesetz steht am 23.03.19 mit einem Schild auf dem Holzmarkt in Jena . (Archivbild) - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Die Urheberrechts-Debatte der EU scheint verstummt.
  • Noch immer müssen entsprechende Gesetze ausgearbeitet werden.

Seit sechs Jahren will die EU das Urheberrecht revolutionieren. Ziel war es, dass grosse Internetplattformen nicht länger von eigentlichen Urhebern bereitgestellter Angebote profitieren sollten. Darüber waren sich alle einig. Doch das war dann auch schon alles.

Urheberrecht-Gesetz schränkt Internet-Freiheit ein

Seither wird eine knallharte Debatte geführt. Gegner fürchten um Einschränkungen des freien Internets, sollten sämtliche Inhalte vor Bereitstellung auf mögliche Urheberrechts-Verletzungen überprüft werden.

Doch alle Petitionen, Demonstrationen und sogar der Wikipedia-Streik brachten nichts. Am 15. April beschloss der EU-Rat die Neuregelung des digitalen EU-Binnenmarkts. Und der Applaus der Verbände und Verwertungsgesellschaften übertönte die negativen Stimmen.

Die EU-Länder haben nun zwei Jahre Zeit, um entsprechende Gesetze zu verabschieden. Auch in der Schweiz wird eine mögliche Gesetzes-Änderung vom Ständerat diskutiert.

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