Vereinigte Arabische Emirate beenden Israel-Boykott

Wie die amtliche Nachrichtenagentur WAM am Samstag berichtete, wurde das 1972 eingeführte Gesetz zum Israel-Boykott durch ein Präsidialdekret ausser Kraft gesetzt. Damit sei der Handel mit israelischen Waren sowie ihr Besitz ab sofort erlaubt. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu begrüsste den Schritt.

Die Abschaffung des Gesetzes ermögliche es Unternehmen und Privatpersonen in den Emiraten ab sofort, Verträge mit israelischen Firmen oder Einzelpersonen zu schliessen, berichtete WAM. Bereits vor zwei Wochen hatten zwei Unternehmen aus Israel und den Emiraten ihre Zusammenarbeit im Bereich der Corona-Forschung beschlossen.

Israels Regierungschef Netanjahu nannte die Aufhebung des Boykotts einen «wichtigen Schritt zur Förderung des Wohlstands und Friedens in der Region». Die Aufhebung des Gesetzes erfolgte wenige Tage vor dem Start des ersten Linienflugs von Tel Aviv nach Abu Dhabi am Montag. An Bord der Maschine wird nach Angaben der Fluggesellschaft El Al auch eine Delegation aus israelischen und US-Vertretern sein, der auch der Nahost-Berater des Weissen Hauses und Schwiegersohn von US-Präsident Donald Trump, Jared Kushner, angehören soll.

Israel und die Emirate hatten Mitte August überraschend die Normalisierung ihrer Beziehungen verkündet. Die Emirate sind damit nach Ägypten und Jordanien das dritte arabische Land, das diplomatische Beziehungen zu Israel aufnimmt. Die Vereinbarung war unter Vermittlung Washingtons zustande gekommen und soll demnächst im Weissen Haus unterzeichnet werden. Sie sieht auch den vorläufigen Verzicht Israels auf geplante Annexionen im Westjordanland vor.

Westliche Staaten hatten die diplomatische Annäherung durchweg positiv aufgenommen. Die Palästinenser verurteilten die Vereinbarung dagegen als «Verrat». Scharfe Kritik kam ausserdem von der Türkei und dem Iran.