Vize-Justizminister Rod Rosenstein tritt in den USA zurück
Ein Rücktritt mit Ansage: Der stellvertretende Generalbundesanwalt der Vereinigten Staaten, Rod Rosenstein, hat bei Donald Trump seine Kündigung eingereicht.
Das Wichtigste in Kürze
- Rod Rosenstein tritt aus dem Minister-Kabinett von Donald Trump aus.
- Der stellvertretende US-Justizminister hatte diesen Schritt bereits angekündigt.
- Rosenstein hatte Sonderermittler Robert Mueller in der Russland-Affäre eingesetzt.
In einem Schreiben an Präsident Donald Trump kündigte der stellvertretende US-Justizminister Rod Rosenstein am Montag sein Ausscheiden an. Er will am 11. Mai zurücktreten. Der Jurist hatte im Mai 2017 den früheren FBI-Direktor Robert Mueller als Sonderermittler in der Russland-Affäre eingesetzt.
Er hatte auch die Oberaufsicht über die Ermittlungen und schützte Mueller vor politischer Einflussnahme. Der damalige Justizminister Jeff Sessions hatte sich in der Russland-Affäre für befangen erklärt und sich aus den Ermittlungen zurückgezogen.
Rod Rosenstein und Donald Trump waren keine Freunde
Rosensteins Verhältnis zu Trump galt schon lange als zerrüttet. Der Präsident soll dem Vize-Justizminister vorgeworfen haben, Mueller zu sehr freie Hand zu lassen. Trump hat die Mueller-Ermittlungen immer wieder als «Hexenjagd» bezeichnet.
Unter starken Druck geriet Rosenstein im vergangenen Jahr. US-Zeitungen berichteten im September, Rosenstein habe 2017 vorgeschlagen, Trump heimlich abzuhören.
Sowie ihn gegebenenfalls für amtsunfähig zu erklären und aus dem Amt entfernen zu lassen. Rosenstein dementierte umgehend. Im Februar sagte Ex-FBI-Interimschef Andrew McCabe dann, Rosenstein habe 2017 über eine Absetzung Trumps durch dessen Kabinett nachgedacht.
Ein Rücktritt des Vize-Justizministers galt lange als ausgemacht. Der 54-Jährige wollte das Amt aber erst nach Fertigstellung des Mueller-Berichts abgeben. In seinem Rücktrittsgesuch dankte er am Montag Trump für dessen «Höflichkeit und Humor» bei gemeinsamen Gesprächen.
