Vor Pelosi-Besuch: Taiwans Militär erhöht Kampfbereitschaft

Vor dem noch für Dienstag erwarteten Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, in Taiwan hat das taiwanische Militär seine Kampfbereitschaft erhöht. Wie die Nachrichtenagentur CNA unter Berufung auf eine Quelle berichtete, erfolgte der Befehl als Reaktion auf die Bedrohung durch die chinesische Volksbefreiungsarmee und deren Manöver mit Schiessübungen.

Die erhöhte Bereitschaft sei bis Donnerstagmittag angeordnet worden. Es handele sich in dem zweistufigen Alarmsystem aber noch nicht um eine Einstufung für den «Ernstfall», sondern weiter um eine «normale Einsatzbereitschaft». Peking hatte den USA für den Fall eines Besuchs der Spitzenpolitikerin Pelosi mit Konsequenzen gedroht. Eine Visite der Nummer Drei der USA wäre der ranghöchste US-Besuch in Taipeh seit Jahrzehnten.

Chinas Manöver, Militärbewegungen, Sperrungen von Seegebieten und plötzliche Flugplanänderungen erhöhten die Nervosität. Inwieweit sie direkt mit der möglichen Visite Pelosis zusammenhingen, blieb aber unklar. Chinesische Militärflugzeuge und Kriegsschiffe wurden nahe der demokratischen Inselrepublik gesichtet. In der direkt gegenüber liegenden chinesischen Provinz Fujian kündigte die Fluggesellschaft Xiamen Airlines überraschend auf Anweisung der Flugkontrolle die Verschiebung von 30 Flügen an. Nordöstlich der südchinesischen Insel Hainan wurde ein Seegebiet für geplante Militärübungen gesperrt.

Um das Grand Hyatt-Hotel in Taipeh, wo Pelosi möglicherweise übernachten soll, wurden die Sicherheitsvorkehrungen verschärft. Nach lokalen Presseberichten soll die US-Spitzenpolitikerin voraussichtlich gegen 22.30 Uhr Ortszeit (16.30 Uhr MESZ) eintreffen. China hatte mit Gegenmassnahmen gedroht, sollte sich Pelosi über seine Warnungen hinwegsetzen und Taiwan besuchen, das Peking als «unabtrennbaren Teil» der Volksrepublik ansieht.

Unter Hinweis auf seine «Ein-China-Doktrin» lehnt die chinesische Führung offizielle Kontakte anderer Länder zur freigewählten Regierung in Taiwan ab. Hingegen versteht sich die demokratische Inselrepublik seit langem als unabhängig.