Wieder tausende regierungskritische Demonstranten in Sofia auf der Strasse

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Bulgarien,

Bereits den fünften Abend in Folge haben sich in Bulgarien tausende Demonstranten auf der Strasse versammelt, um gegen die Regierung zu protestieren.

Demonstranten in Sofia
Demonstranten in Sofia - AFP

Das Wichtigste in Kürze

  • Rund 5000 Menschen fordern Rücktritt von Ministerpräsident Borissow.

Rund 5000 Menschen forderten nach Angaben der Nachrichtenagentur AFP am Montag in der Hauptstadt Sofia vor dem Parlament den Rücktritt des konservativen Ministerpräsidenten Boiko Borissow. Seit Beginn der Demonstrationen gingen nach Schätzungen bulgarischer Medien täglich bis zu 10.000 Menschen im gesamten Land auf die Strasse.

Ausgelöst worden waren die Proteste durch Razzien am Amtssitz von Präsident Rumen Radew. Dabei wurden ein Anti-Korruptionsbeauftragter und ein Sicherheitsberater des Präsidenten vorläufig für Befragungen festgenommen. Ihre Büros wurden im Rahmen von zwei unterschiedlichen Ermittlungsverfahren wegen Korruption und wegen Verrats von Staatsgeheimnissen durchsucht.

Der von den Sozialisten unterstützte Präsident Radew ist ein vehementer Kritiker von Borissows Regierung, der er «Verbindungen zu Oligarchen» vorwirft. Radew macht Borissow für das Vorgehen der Staatsanwaltschaft gegen seine Mitarbeiter verantwortlich. In einer Fernsehansprache am Samstag warf Radew der Regierung «mafiöses» Gebaren vor und forderte sie zum Rücktritt auf.

Am Freitag waren bei Ausschreitungen am Rande der regierungskritischen Proteste in Sofia zwei Demonstranten und vier Polizisten verletzt worden. Für Donnerstag riefen die Organisatoren zu landesweiten Kundgebungen auf.

Ministerpräsident Borissow ist seit zehn Jahren fast ununterbrochen an der Macht. 2013 und 2016 trat er zurück, kehrte aber wenige Monate später wieder an die Regierungsspitze zurück. Bulgarien gilt als das EU-Land, in dem Korruption am weitesten verbreitet ist.

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