1.-Mai-Demo: Rechtsextreme attackieren Jungsozialisten in Liestal BL
Am 1. Mai ist es in Liestal BL zu Tätlichkeiten gegen Jungsozialisten gekommen. Die Polizei hätte konsequenter intervenieren müssen, bemängelt die Jungpartei.
Das Wichtigste in Kürze
- Am 1. Mai sollen drei Rechtsextreme in Liestal BL Mitglieder der Juso attackiert haben.
- Die Jungpartei ist der Meinung, die Einsatzkräfte hätten nicht aktiv genug eingegriffen.
- Diesen Vorwurf weist die Polizei zurück: Man habe erst später von den Angriffen erfahren.
Am 1. Mai fanden in der ganzen Schweiz Kundgebungen und Festlichkeiten zum Tag der Arbeit statt: Besonders in Zürich und Basel kam es dabei auch zu gewaltsamen Scharmützeln zwischen Einsatzkräften der Polizei und gewaltbereiten Linksextremen.
In Liestal im Kanton Baselland war die Stimmung friedlich – zunächst. Gemäss einer Medienmitteilung der Baselbieter Jungsozialisten wurden einige ihrer Mitglieder aber auf dem Weg zum Regierungsgebäude von drei Rechtsextremen attackiert.
Jungsozialisten von Rechtsextremen attackiert
Demnach wurden die Jungsozialisten von den Personen zunächst verfolgt, beschimpft und bedroht, ehe es zu Tätlichkeiten gekommen sei: Die Rechtsextremen mit «Nähe zur Kameradschaft Edelweiss» hätten ihre Opfer mit Fusstritten und Stössen traktiert und Bierdosen nach ihnen geworfen. Einem Juso-Mitglied soll sogar eine Fahne entrissen worden sein, ein anderer sei an den Haaren gezogen worden, so die Medienmitteilung.
Dabei bemängelt die Juso fehlende Konsequenz vonseiten der Einsatzkräfte: Die Kantonspolizei habe das Geschehen beobachtet, doch statt «sofort zu reagieren» seien die Ordnungshüter zunächst «wegspaziert», so die Juso. Ferner hätte die Kantonspolizei die Bedenken der Juso nicht ernst genommen.
Rechtsextreme greifen JUSOs in Liestal tätlich an, Polizei bagatellisiert. Einige Stunden früher: Massive Polizeigewalt gegenüber linker, bewilligter und friedlicher Demo in Basel. Das sind zutiefst alarmierende Entwicklungen! Unsere Medienmitteilung dazu: https://t.co/9WpZ8CdBoQ
— JUSO Baselland (@jusobl) May 1, 2023
Die Polizisten hätten sich geweigert, zum Schutz der Jungsozialisten vor Ort zu bleiben. «Die Polizei sagte mir auf Nachfrage, dass wir sie nicht mit unseren Fahnen hätten provozieren müssen», erklärt ein Juso-Mitglied. Tatsächlich sei eine der Personen während den Aufräumarbeiten nach dem Fest noch einmal aufgetaucht: Wie die «Basler Zeitung» berichtet, sei es dabei erneut zu Beschimpfungen und Drohungen gekommen.
Kantonspolizei weist Vorwürfe zurück
Die Baselbieter Kantonspolizei weist die Vorwürfe indes weit von sich: Mediensprecher Adrian Gaugler erklärt, man habe erst nachträglich von den Ereignissen erfahren – durch die Meldung der Betroffenen. Man habe dieselben danach darauf aufmerksam gemacht, dass sie die Möglichkeit hätten, Strafanzeige zu erstatten.
Die Jungpartei ist anderer Ansicht. Sie bemängelt das «Abwiegeln» vonseiten der Polizei und stellt eine Anzeige gegen die Rechtsextremen in Aussicht. Für die Co-Präsidentin der Baselbieter Juso, Elena Kasper, steht fest: «Die Polizei bagatellisiert rechtsextreme Gewalt gegenüber Linken, während Polizeigewalt und Repressionen gegenüber linken Demonstrationen zunehmen. Das ist zutiefst beunruhigend.»
