Der Grosse Rat gibt dem Budget für 2018 grünes Licht
Der Kanton Neuenburg kann aufatmen: Das Budget 2018 wurde vom Grossen Rat endlich angenommen. Damit entgeht der Kanton einer institutionellen Krise.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Grosse Rat des Kantons Neuenburg kann sich doch noch auf ein Budget für 2018 einigen.
- Zusätzlich gespart wird bei den Löhnen für das Kantonspersonal und bei den Subventionen.
- Seit Beginn des Jahres lief der Kanton Neuenburg auf Sparflamme.
Institutionelle Krise abgewendet
Seit Beginn des Jahres konnte der Kanton Neuenburg nur kleine Brötchen backen. Nur das Nötigste durfte der Kanton bezahlen. Beispielsweise bei den Sozialausgaben kam es dadurch zu ernsthaften finanziellen Engpässen.
Mit einem Kompromiss fanden rechte und linke Kräfte im Grossen Rat des Kantons Neuenburg am Montagabend zusammen. Weniger Ausgaben, dafür etwas höhere Einnahmen – 92 der 115 Räte waren am Ende mit dem überarbeiteten Budgetvorschlag einverstanden. Das Defizit wurde darin auf 38 Millionen Franken gesenkt, unter anderem mit Einsparungen bei den Löhnen von Kantonsangestellten. Vor allem die Ratslinke biss dabei in den sauren Apfel.
Erster Vorschlag fand keine Gegenliebe
Im Dezember 2017 hatte der Rat einen ersten Budgetvorschlag mit 50 Millionen Franken Defizit abgelehnt. Grund für die budgetierten roten Zahlen sind die Ausgaben, welche im Kanton Neuenburg stärker ansteigen als die Einnahmen.
