Simon Oberbeck will Präsident der Mitte Baselland werden
Der Landratsfraktionschef will die Partei strategisch neu aufstellen und auf die Wahlen 2027 vorbereiten. Persönliche Ambitionen sind dabei wohl auch im Spiel.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Mitte Baselland ist auf der Suche nach einem neuen Präsidenten oder einer Präsidentin.
- Am Montag verkündete Hannes Hänggi, der aktuell das Präsidium innehat, seinen Rücktritt.
- Ein Kandidat auf seine Nachfolge könnte Simon Oberbeck werden.
- Der 41-Jährige ist derzeit Fraktionspräsident der Mitte im Landrat.
Hannes Hänggis Rücktritt als Präsident der Baselbieter Mitte kommt nicht überraschend. «Wer Hannes kennt, weiss, dass er eine Aufgabe nur dann übernimmt, wenn er mindestens 100 Prozent geben kann», sagt ein früherer Berufskollege.
Offenbar fühlt sich der 47-Jährige im Moment nicht dazu in der Lage. Hänggi hat jedenfalls beschlossen, die Parteileitung per 9. April aus gesundheitlichen Gründen abzugeben. Er bleibt aber Landrat und Präsident der Geschäftsprüfungskommission.
Anfang Jahr machte «OnlineReports» bekannt, dass der Landrat aus Schönenbuch wegen Krankheit für unbestimmte Zeit ausfällt. Über seinen Gesundheitszustand war damals und ist auch jetzt nichts zu erfahren. Überhaupt ist es derzeit nicht ganz einfach, von der Mitte Informationen zu erhalten.
In der Medienmitteilung vom Montag ist zwar Marie-Caroline Messerli als Kontaktperson angegeben. Die Vizepräsidentin ist für Hänggi eingesprungen und leitet die Partei bis Ende April interimistisch. Messerli ist aktuell aber krank und deshalb nicht erreichbar, wie die Sekretärin der Anwältin ausrichtet.
Neue Generalsekretärin
Die Baselbieter Mitte befindet sich schon seit Längerem in einer Krise. Ende vergangenes Jahr löste sie die Geschäftsstelle in Pratteln auf und trennte sich auf Druck einzelner Vorstandsmitglieder von der einstigen Geschäftsführerin Dominique Häring. Ein Streit im Vorstand führte zudem zum Rücktritt eines Mitglieds. Hänggi zeigte sich damals sehr unzufrieden mit der Situation und sprach von einem «schlechten Signal» seiner Partei.
Hänggis Absicht war ursprünglich, Häring auf Mandatsebene weiter zu beschäftigen. Daraus ist aber nichts geworden. Die Mitte hat trotz angeblicher Geldsorgen Noemi Balmer als Generalsekretärin angestellt – sie unterstütze die Partei bereits seit Januar mit «Tat und Rat», heisst es im Communiqué. Balmer verfüge über «eine langjährige und fundierte Erfahrung im Bereich Administration, Marketing und Organisation».
Eine Findungskommission wird sich nun um Hänggis Nachfolge kümmern und die Wahlen für die Generalversammlung vom 9. April vorbereiten. Interims-Präsidentin Messerli hat aus beruflichen Gründen bereits abgesagt.
Sie stellt sich aber weiterhin als Vizepräsidentin zur Verfügung. Bis zum 10. März können die Sektionen Kandidierende für das Präsidium und den Vorstand nominieren.
Simon Oberbecks Ambitionen
Einen Interessenten für das Amt gibt es aber schon: Simon Oberbeck, Chef der Mitte-Fraktion im Baselbieter Landrat, überlegt sich eine Kandidatur. Er sei bereit, seinen Beitrag für die Partei zu leisten und diese strategisch neu aufzustellen, sagt er auf Anfrage von «OnlineReports». Im Fall einer Wahl würde er das Fraktionspräsidium abgeben.
Oberbeck ist 41 Jahre alt und gehört dem Landrat seit Ende 2015 an. Er rückte damals für den unerwartet verstorbenen Claudio Botti nach. Der Geschäftsführer der Schweizerischen Vereinigung für Schifffahrt und Hafenwirtschaft ist in der Partei stark verankert und hatte auf kantonaler wie nationaler Ebene diverse Funktionen inne – unter anderem war er Präsident der Jungen CVP Schweiz.
Sein Interesse fürs Präsidium dürfte aber nicht ganz uneigennützig sein. Aus dem Umfeld des Vorstands ist zu hören, dass Oberbeck wohl hoffe, sich als Parteichef für weitere Ämter in Stellung zu bringen – zum Beispiel für den Regierungsrat.
Dazu möchte sich der Birsfelder Gemeinderat im Moment aber nicht äussern. Es sei noch zu früh, sagt er. Nun gehe es vor allem darum, die Mitte Baselland auf die kantonalen und nationalen Wahlen im Jahr 2027 vorzubereiten.
Mehrbelastung für Fraktion
Tatsächlich könnten die beiden Termine für die Partei sehr herausfordernd werden. Sollten Regierungsrat Anton Lauber und Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter nicht mehr antreten, müsste die Mitte gleich zwei Vakanzen besetzen. Auch könnte der Kanton Baselland wegen der Bevölkerungsentwicklung künftig nur noch Anspruch auf sechs statt sieben Nationalratssitze haben, was die Ausgangslage zusätzlich verschärfen würde.
Selbst wenn Lauber und Schneider-Schneiter erneut kandidieren – und es gibt derzeit Anzeichen dafür –, muss die Mitte mögliche Kandidatinnen und Kandidaten bereithalten. Hannes Hänggi, der als Nachfolger von Lauber gehandelt wurde, kommt nach den aktuellen Ereignissen eher nicht mehr infrage. Ein anderer Name, der immer wieder fällt, ist jener des ehemaligen Landratspräsidenten Pascal Ryf.
Doch bevor sich Oberbeck um die Zukunft der Partei und seiner Rolle darin kümmern kann, muss er dafür sorgen, dass seine Fraktion funktioniert. Das sonst zehnköpfige Gremium besteht derzeit nur aus acht Mitgliedern.
Neben Hänggi ist auch Béatrix von Sury d'Aspremont krankheitsbedingt abwesend. Wie lange die beiden fehlen werden, ist noch offen. Oberbeck rechnet damit, dass Sury d’Aspremont bald wieder komme. «Aber mit Sicherheit weiss man das bei Krankheiten nie.»
Wo liegt die Mitte?
Die Absenzen bedeuten für die anderen Mitglieder eine Mehrbelastung. Oberbeck versichert aber, dass die Fraktion «absolut funktionsfähig» sei und nach wie vor ihren Beitrag zur Stärkung der politischen Mitte leiste.
Während der letzten Landratssitzung hatte man allerdings eher den Eindruck, dass die Mitte-Fraktion von der SVP und der FDP gesteuert wird.
So sprachen sich Oberbeck und Co. gegen die Stellvertreter-Lösung für Landrätinnen und Landräte aus. Die frühere GLP-Landrätin Regula Steinemann hatte das Anliegen 2020 mit der Unterstützung der damaligen CVP per Motion eingebracht. Entsprechend schockiert reagierten die Grünliberalen nun auf die Kehrtwende ihrer einstigen Verbündeten.
Oberbeck wehrt sich gegen den Vorwurf der Fremdbestimmung. «Wir haben ganz einfach gemerkt, dass die Stellvertreter-Lösung nicht mehrheitsfähig ist», sagt er. Und ergänzt: «Wir sind eine bürgerliche Partei mit einer sozialen Ader.»
Wie in der Stadt sucht die Mitte auch im Baselbiet ihre Mitte.
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Hinweis: Dieser Artikel wurde zuerst im Basler Newsportal «OnlineReports» publiziert.
