SP TG zu Prämienverbilligungen: «Uns geht es nicht um Umverteilung»
Das Wichtigste in Kürze
- Im Grossen Rat war ein Vorstoss zur Neubemessung der Prämienverbilligungen geplant.
- Das Anliegen wurde mittlerweile zurückgezogen.
- Sonja Wiesmann (SP) äussert sich und schlägt vor, wie Versicherte entlastet werden können.
Ein Vorstoss im Grossen Rat des Kantons Thurgau forderte eine Anpassung der Bemessungsgrundlage der Prämienverbilligungen. Dadurch hätten neu mehr Personen von einer Prämienverbilligung profitieren können. In der Zwischenzeit haben die Vorstossenden aber den Rückzug des Vorstosses angekündigt.
Marcel Wittwer (EDU) und Hermann Lei (SVP) haben sich bereits zum Thema geäussert. Als Nächstes spricht Sonja Wiesmann (SP) über das Anliegen. Auch sie kann nicht ganz hinter der Forderung des Vorstosses stehen.
«Uns geht es nicht um Umverteilung, sondern um Entlastung der Versicherten»
Nau.ch: Befürworten Sie die vorgeschlagene Anpassung der Bemessung der Prämienverbilligung?
Sonja Wiesmann: Nein, uns geht es nicht um Umverteilung, sondern um eine grössere Entlastung der Versicherten.
Nau.ch: Der Regierungsrat lehnt die Änderung ab. Zwar würden laut ihm durch die Anpassung mehr Personen von einer Verbilligung profitieren, dadurch die Vergünstigung pro Person aber geringer ausfallen. Teilen Sie diese Haltung?
Wiesmann: Nein.
Sollen mehr Personen von Prämienverbilligungen profitieren?
Nau.ch: Gehen Sie von einer grossen Anzahl Personen aus, die durch die Änderung neu oder einen höheren Anspruch auf Prämienverbilligungen erheben könnte?
Wiesmann: Wäre durchaus möglich.
Nau.ch: Am 9. Juni wird über die nationale Prämien-Entlastungs-Initiative abgestimmt. Stimmen Sie dem Anliegen der Volksinitiative zu?
Wiesmann: Mit einem Ja zur Prämien-Entlastungs-Initiative können wir die Belastung der Menschen durch die ständig steigenden Krankenkassenprämien reduzieren.
Nau.ch: Sind von Ihnen sonstige Massnahmen geplant, um Haushalte der unteren und mittleren Einkommensschicht zu entlasten?
Wiesmann: Aktuell hat die SP eine Standesinitiative – «Die Zeit ist reif – eine Einheitskrankenkasse im Thurgau» – eingereicht.
Zur Person: Sonja Wiesmann (58) ist Kantonsrätin und SP-Fraktionspräsidentin im Kanton Thurgau. Sie ist Gemeindepräsidentin und wohnt in Wigoltingen.