Erdogan wettert nach Instagram-Sperre gegen soziale Medien

Nach der Sperre von Instagram in der Türkei teilt Präsident Recep Tayyip Erdogan gegen Online-Plattformen aus. Diese betrieben «digitalen Faschismus» und verhielten sich wie die Mafia, wenn es um ihre Interessen gehe. Dies sagte Erdogan bei einer Veranstaltung seiner islamisch-konservativen Regierungspartei AKP in Ankara.

«Wir sind mit einem digitalen Faschismus konfrontiert. Der sogar Fotos von palästinensischen Märtyrern nicht duldet und umgehend sperrt – und das auch noch als Freiheit verkauft», sagte er. Er warf den Plattformen vor, sich in Europa und den USA an die Regeln zu halten, aber nicht, wenn es um die Werte der Türkei gehe.

Instagram war in der Türkei am Freitag blockiert worden, die Plattform ist damit von der Türkei aus nur noch über geschützte Netzwerkverbindungen (VPN) zu erreichen. Gründe und voraussichtliche Dauer wurden nicht bekannt gegeben. Beobachter vermuten jedoch, dass die Sperre mit Beileidsbekundungen für Ismail Hanija, den getöteten Auslandschef der islamistischen Hamas, zusammenhängt.

Kommunikationsdirektor Fahrettin Altun hatte Instagram kurz vor der Sperre vorgeworfen, die Beileidsbekundungen zu blockieren, und der Plattform Zensur unterstellt. Erdogan warf Online-Plattformen wie Instagram nun vor, Perversitäten und Terrorunterstützung zu dulden. Aber den «ruhmvollen Widerstand des palästinensischen Volkes» zu bekämpfen.

Erdogan, der gute Beziehungen zur islamistischen Hamas unterhält, sagte bei seiner Rede weiter, Hanija sei ein «Märtyrer». Er teilte zudem erneut gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu aus. Er bezeichnete ihn einmal mehr als Hitler.

In der Türkei nutzen Medienberichten zufolge rund 57 Millionen Menschen Instagram. Infrastrukturminister Abdulkadir Uraloglu schrieb am Montag auf der Plattform X, er habe sich bereits vergangene Woche mit Vertretern von Instagram getroffen und gemahnt, dass sich das Unternehmen an türkisches Recht halten müsse.

Er wolle sich nun erneut mit den Vertretern beraten. Am Freitag hatte Uraloglu dem Sender CNN Türk gesagt, die Plattform müsse sich an Regeln und einige «gesellschaftliche Befindlichkeiten» halten, dann werde sie wieder freigegeben. Die grösste Oppositionspartei CHP kritisiert die Sperre als verfassungswidrig.