Klingbeil wirbt im Ukraine-Krieg für Diplomatie
SPD-Chef Lars Klingbeil wirbt für diplomatische Initiativen zur Beendigung des Krieges in der Ukraine.
Das Wichtigste in Kürze
- SPD-Chef warnt vor sich überschlagenden Waffendebatten - Nein zu Kampfjets bekräftigt.
«Mich ärgert, wie in der politischen Debatte der Begriff der Diplomatie oftmals fast verächtlich gemacht wird», sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Zugleich bekräftigte Klingbeil das Nein Deutschlands zu Kampfjet-Lieferungen und warnte davor, «dass sich die Debatten über Waffenlieferungen überschlagen».
«Für mich sind militärische Stärke und Diplomatie zwei Seiten einer Medaille», führte der SPD-Parteivorsitzende aus. Es gebe den Vorwurf, dass man es mit der militärischen Unterstützung der Ukraine nicht ernst meine, wenn man für Diplomatie werbe. «Das weise ich entschieden zurück.»
Deutschland leiste einen Beitrag zum Frieden, indem es die Ukraine militärisch unterstütze, sagte Klingbeil weiter. «Auch damit sie stark ist für Verhandlungen, denn am Ende wird dieser Konflikt vermutlich nicht auf dem Schlachtfeld entschieden, sondern am Verhandlungstisch.»
Als Vermittler kommt Deutschland dabei nach Ansicht von Klingbeil nicht infrage, weil es «uneingeschränkt» an der Seite der Ukraine stehe. Aber es gebe beispielsweise mit Brasiliens Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva und dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan Politiker, die sich als Vermittler angeboten hätten.
Klingbeil warnte zudem vor einer abnehmenden Unterstützung in der deutschen Bevölkerung für die militärische Unterstützung Kiews. «Wir müssen davon wegkommen, dass sich die Debatten über Waffenlieferungen überschlagen.» Es gebe eine schwindende Akzeptanz in der Bevölkerung, «wenn wir direkt nach Schützenpanzern über Kampfpanzer diskutieren und danach sofort über Kampfjets».
Es gebe eine «klare Aussage» von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), sagte Klingbeil weiter: «Kampfjets wird es nicht geben. » Viele Bürger sorgten sich, «dass wir schleichend in diesen Krieg hineinrutschen.» Dies müsse ernst genommen werden.
