Ukraine Krieg: Russen wollen Selenskyj wegen Verbrechen vor Gericht

Seit 100 Tagen tobt nach der Invasion Russlands der Ukraine-Krieg. Beide Seiten haben inzwischen zahlreiche Opfer zu beklagen, aber auch viele Soldaten in Gefangenschaft.

Diesen drohen nun Prozesse als Kriegsverbrecher. Ein Schicksal, das auch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj erwarten könnte, würde er gefangen genommen werden.

Ankläger wäre dabei nicht nur Russland, sondern auch die selbsternannte Volksrepublik Donezk im Osten der Ukraine. Diese wird jedoch ebenfalls von den Russen unterstützt. Das bestätigt eine hohe Abgeordnete der Region gegenüber der russischen Staatsagentur Tass.

Dabei würde Selenskyj aber nicht nur für seine Taten im Ukraine-Krieg verurteilt, erklärt Yelena Schischkina. Vor Gericht müssten alle, die seit dem russischen Einmarsch in die Krim 2014 in dem Land an der Macht waren. Neben Selenskyj wären das laut den Separatisten also auch die ehemaligen Präsidenten Oleksandr Turtschynow und Petro Poroschenko.

«Kriegsverbrechen begehen nicht nur die, welche die Waffen in den Händen halten und den Abzug betätigen. Sondern auch die Generäle, die Befehle erteilen und auch die Präsidenten», so Schischkina.

Die drei genannten Staatsoberhäupter hätten mit ihren Unterschriften «Neonazis in den Donbass geschickt, um Zivilisten zu töten». Dies entspricht dem Narrativ des Kremls. Dieser behauptete von Anfang an, mit seiner «Militäroperation» die Bevölkerung von Luhansk und Donezk vor einem Genozid zu retten.

Ein Kriegsverbrecher-Prozess gegen Selenskyj entspräche den Gesetzen der neu geschaffenen Volksrepublik. Zudem könne auch die Unterstützung und Finanzierung von Terrorismus verurteilt werden, erklärt Schischkina weiter.

Damit antwortet die Vertreterin der international nicht anerkannten Volksrepublik auf Aussagen des Internationalen Strafgerichtshofs. Dieser hatte bereits im März angekündigt, gegen mutmassliche russische Kriegsverbrecher zu ermitteln.