Von der Leyen sieht bei Besuch in Ungarn «Fortschritte» im Streit um EU-Ölembargo
Im Ringen um ein EU-Ölembargo gegen Russland hat Kommissionschefin Ursula von der Leyen in Budapest den ungarischen Regierungschef Viktor Orban getroffen und anschliessend von «Fortschritten» gesprochen.
Das Wichtigste in Kürze
- Kommissionschefin trifft Orban - Ungarn blockiert möglichen Embargo-Beschluss.
Das Gespräch sei «hilfreich gewesen, um mit den Sanktionen und der Energiesicherheit zusammenhängende Themen klarer zu machen», schrieb von der Leyen am Montagabend auf Twitter. «Wir haben Fortschritte gemacht, aber weitere Arbeit ist nötig.»
Ungarn ist stark von russischem Öl abhängig und blockiert bisher einen Beschluss der EU-Staaten über ein Ölembargo gegen Russland wegen des Ukraine-Einmarsches, für den Einstimmigkeit notwendig wäre. Ungarns Aussenminister Peter Szijjarto sprach nach von der Leyens Besuch ebenfalls von «Fortschritten». Er betonte aber zugleich mit Blick auf mögliche Preisexplosionen bei einem Embargo in einem Facebook-Video: «Wir können nicht das ungarische Volk den Preis für diesen Krieg zahlen lassen.»
Die EU-Kommission hat den Mitgliedsländern einen schrittweisen Importstopp für russisches Öl und Ölprodukte vorgeschlagen, der für die meisten Länder bis zum Jahresende in Kraft treten soll. Ungarn fordert laut EU-Diplomaten deutlich längere Übergangsfristen und finanzielle Hilfen für die Umstellung der Versorgung. Konkret geht es um den Bau einer neuen Pipeline, über die Ungarn von Kroatien aus mit Öl versorgt werden soll.