Ignazio Cassis fordert Verfolgung von Menschenrechtsverletzungen

Menschenrechtsverletzungen müssen als solche gebrandmarkt werden: Das hat der Schweizer Aussenminister Ignazio Cassis am Montag im Uno-Menschenrechtsrat in Genf gefordert. Die Menschenrechte seien unter Beschuss, stimmte er Uno-Generalsekretär Antonio Guterres zu.

Massaker an Zivilisten, sexuelle Gewalt, Internierungs- und Folterlager, Verschleppung von Kindern und Erwachsenen, Unterdrückung der Opposition: Die Liste der Menschenrechtsverstösse gerade im seit 368 Tagen tobenden Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine sei lang.

Die Öffentlichkeit habe gehofft, eine solche Liste in Europa und überhaupt weltweit nicht mehr sehen zu müssen. Diese Hoffnung sei enttäuscht worden. Die Verbrechen müssten dokumentiert und die Schuldigen verfolgt werden, sagte Bundesrat Cassis.

Die Erklärung der Menschenrechte sei 75 Jahre alt. Sie schütze den Einzelnen vor Willkür. Nie wieder sollten die Menschen von einem Staat ihrer fundamentalen Rechte beraubt werden. Unglücklicherweise geschehe das aber immer wieder.

Die Ukraine stehe zwar aktuell im Vordergrund. Die anderen Dramen, mit denen der Menschenrechtsrat befasst sei, dürften indessen nicht im Vergessenheit geraten, sagte der Bundesrat. Die Menschenrechte würden in zahlreichen Staaten systematisch verletzt. Um Abhilfe zu schaffen, müssten die Dinge beim Namen genannt werden.

Menschenrechtsverletzungen bedürften der Dokumentation. Schuldige seien ins Recht zu fassen, und der Multilateralismus mit dem erstrangigen Ziel des Friedens müsse gestärkt werden. Letztlich müsse die stärkste Waffe der Menschheit zum Tragen kommen: Der Dialog.