Coronavirus: Stefan Kuster vermeldet Corona-Tod von Säugling

14.58: Der am Coronavirus verstorbene Säugling ist offenbar aus Mazedonien eingereist. Stefan Kuster kann dies weder bestätigen noch dementieren, ihm sei nur bekannt, dass Aargau der Wohnsitzkanton und der Säugling ins Universitätspital Zürich eingeliefert worden sei.

Könnten, angesichts der schweren Erkrankung, auch andere Faktoren als das Coronavirus für den Tod verantwortlich sein? «Diesbezüglich sind wie gesagt weitere Abklärungen im Gange, ich weiss keine Details dazu», sagt Stefan Kuster.

14.54: Falls es eine zweite Welle geben sollte – hat man dann einen Plan? Insbesondere betreffend der Durchführung von Volksabstimmungen und Wahlen. Barbara Perriard von der Bundeskanzlei verrät nichts Konkretes, aber man sei diesbezüglich an der Arbeit.

Nicht zuständig erklärt sie sich aber für die Frage, ob die Herbst- und Wintersession des Parlaments eigentlich wieder im Bundeshaus durchgeführt werden könnten.

14.50: In dem Zusammenhang die relevante Frage: Macht es rein epidemiologisch denn einen Unterschied, ob man in Adelboden oder an der Costa Brava Ferien macht? Vorausgesetzt, das das Risiko einer Ansteckung mit Coronavirus gleich sei: Nein, das mache keinen Unterschied, sagt Stefan Kuster. Aber: «Auch dort gelten natürlich die Distanzregeln und die Eigenverantwortung.»

14.48: Was ist denn eigentlich mit Italien? Unser südlicher Nachbar will einseitig die Grenzen schon am 3. Juni öffnen. «Ja, wir sind im engen Kontakt mit Italien, auch mit Österreich und Deutschland. Aber im Moment gibt es noch keine Neuigkeiten dazu», sagt Mario Gattiker.

Betreffend Ferien im Schengenraum sieht Gattiker einen Silberstreif am Horizont. «Wir haben ein Patchwork an Lösungen im Schengenraum», das mache es kompliziert. Aber ab Juli sollte der Schengenraum grossmehrheitlich offen sein.

14.43: Warum rettet man nicht auch die Clubs, Bars und Konzertlokale? Schliesslich können diese de facto nicht rentieren mit den gültigen Vorgaben. Das gehe eben gemäss Epidemiengesetz nicht, erläutert Boris Zürcher. Hingegen gebe es ja durchaus Mechanismen, die Unterstützung böten, aber nicht branchenspezifische.

14.41: «Es geht um den gesunden Menschenverstand», sagt auch Kuster noch einmal, als es um konkrete Schutzkonzepte geht. Die Schutzkonzepte müssten immer an die konkreten Bedingungen vor Ort angepasst sein. Hier sei auch die Selbstverantwortung grossgeschrieben.

14.38: Die obligate Frage zu den Schutzmasken: Gibt es eine BAG-Empfehlung für Masken-Vorräte in Spitälern und Kantonen? Konkrete Daten dazu gebe es nicht, sagt Stefan Kuster, aber es sei jedenfalls sinnvoll, für eine zweite Welle bereit zu sein.

Von welchem Zeitrahmen man hier spreche, könne er nicht sagen, so Kuster. «Wir wissen es einfach nicht», aber es sei sicher gut, im Umfang der ersten bereit zu sein.

14.30: Eine Frage zur Kurzarbeit an Boris Zürcher. Er spezifiziert die Ausnahmen: Einerseits Lehrlinge, die weiterbeschäftigt werden können, und Ausbildner, die ihre Tätigkeit weiterführen, obwohl sie auf Kurzarbeit sind.

Andererseits sind dies «Personen in Arbeitgeber-ähnlicher Stellung». Hier handle es sich um Gesellschafter in einer GmbH, die sich selbst anstellen. Hier sei der Sachverhalt eines Härtefalls nicht mehr gegeben. Diese Leute könnten sich ja auch nicht selbst entlassen.

14.27: Beginn der Fragerunde, wo zuerst noch einmal der Tod eines Kinds angesprochen wird. Stefan Kuster präzisiert, dass es sich um einen Säugling gehandelt hat. Das tragische Ereignis erlaube aber keine Rückschlüsse auf andere angesteckte Kinder, wie aktuell zwei Fälle in Basel. «Es gab schon früher angesteckte Kinder, das sehen wir auch im Ausland.»

14.25: Boris Zürcher hat das Wort, der Leiter der Sektion Arbeit im SECO. Er betont, dass die Arbeitgeber weiterhin verpflichtet seien, die Gesundheit ihrer Angestellten zu gewährleisten. Dies werde auch kontrolliert. Vorrang hätten auch hier die auch sonst gültigen Vorgaben betreffend Händehygiene und Abstand.

Auf backtowork.easygov.swiss sind Schutzkonzepte und Mustervorlagen herunterladbar.

14.20: Wie geht es weiter mit den politischen Rechten, wie zum Beispiel der Sammlung von Unterschriften für Volksinitiativen? Barbara Perriard, Leiterin Sektion Politische Rechte in der Bundeskanzlei betont: «Es gilt der gesunde Menschenverstand.» Die Vorlagen des Bundes für Schutzkonzepte seien nicht bindend und könnten auch angepasst werden.

14.17: Susanne Kuster, stellvertretende Direktorin Bundesamt für Justiz, macht einen Exkurs zum Notrecht. «Auch Notrecht ist Recht», betont sie. In der ausserordentlichen Lage seien die Vorgaben aus dem Epidemiengesetz massgebend, das das Parlament und das Volk abgesegnet haben.

«Wie lange gilt Notrecht, und gilt es auch dann, wenn wir nicht mehr in der ausserordentlichen Lage sind?» Die Verordnungen des Bundesrats seien auf sechs Monate limitiert. Entweder laufen sie aus, oder der Bundesrat legt dem Parlament ein entsprechendes Gesetz vor. Umgekehrt heisse das auch, dass die Massnahmen des Bundesrats nicht am 19. Juni aufgehoben werden: «Das wäre kontraproduktiv», so Kuster, zum Beispiel bei den Hilfen zugunsten der Wirtschaft.

14.15: Für Drittstaaten sei frühestens ab dem 6. Juli ein Entscheid zu erwarten, so Gattiker. Es brauche einen gewissen Vorlauf für die dann zu treffenden Massnahmen. Die Abstands- und Hygieneregeln auf Flughäfen zum Beispiel, aber auch bei den Schweizer Vertretungen im Ausland.

14.08: Staatsekretär Mario Gattiker vom SEM ergreift das Wort. Er erläutert noch einmal, welche EU/Efta-Bürger jetzt wieder einreisen können, gemäss dem Beschluss des Bundesrats von vorgestern. «Kurz zusammengefasst: Es ändert sich noch nicht sehr viel an der Schweizer Grenze», denn nach wie vor brauche man einen triftigen Einreisegrund.

Eine grössere Änderung gebe es dann erst ab dem 15. Juni. Dann sei via die Nachbarländer auch die Einreise von anderen Staatsbürgern möglich, zum Beispiel holländische Touristen, die über Deutschland einreisen.

14.05: Kuster warnt davor, jetzt locker zu lassen. «Das Virus ist noch da, das gilt es im Kopf zu behalten. Nach wie vor gelten die Abstandsregeln.» Die Rückverfolgbarkeit von den wenigen noch auftretenden Fällen sei äusserst wichtig.

14.00: «Herr Koch, äh, Herr Kuster, sie haben das Wort.» Ursula Eggenberger von der Bundeskanzlei, die durch die Medienkonferenz führt, muss sich auch noch erst an den Neuen in der Runde gewöhnen.

Koch-Nachfolger Stefan Kuster beginnt wie gewohnt mit dem Verlesen der neusten Fallzahlen, muss aber eine traurige Nachricht anfügen. «Zum ersten Mal müssen wir den Tod eines Kindes vermelden», so der Corona-Delegierte. Das Kind habe sich im Ausland angesteckt und sei dann in der Schweiz, im Kanton Aargau, verstorben.

Knall auf Fall verabschiedete sich diese Woche Daniel Koch von seinem Amt als Corona-Sonderdelegierter. Der 65-Jährige hatte aufgrund der Krise ums Coronavirus mehrere Wochen über sein Pensionsdatum hinaus gearbeitet.

Dabei ist sein Nachfolger als Leiter der Abteilung für Übertragbare Krankheiten bereits seit dem 1. April im Amt. Stefan Kuster arbeitete zuvor als Leitender Arzt in der Klinik für Infektionskrankheiten und Spitalhygiene am Universitätsspital Zürich.

Seine Ernennung zum neuen «Mr. Corona» verkündete die Zürcher SVP-Regierungsrätin Natalie Rickli im März. Bis anhin überliess er das Feld aber komplett dem Berner.

Heute tritt er erstmals in offizieller Funktion an die Öffentlichkeit. Er übernimmt in einer Phase der Lockerungen.

Wie schätzt er die aktuelle Lage ein? Nau.ch berichtet ab 14 Uhr live im Stream und Ticker.

Ebenfalls informieren folgende Beamte zum Coronavirus:
- Mario Gattiker, Staatssekretär für Migration (SEM)
- Susanne Kuster, stellvertretende Direktorin Bundesamt für Justiz (BJ)
- Barbara Perriard, Leiterin Sektion Politische Rechte in der Bundeskanzlei
- Stephan Brunner, Sektion Recht in der Bundeskanzlei
- Boris Zürcher, Leiter der Direktion für Arbeit im SECO.