Baerbock fordert Nato-Aufnahme von Finnland und Schweden «ohne weitere Verzögerung»
Bei ihrem Besuch in Finnland hat Bundesaussenministerin Annalena Baerbock (Grüne) einen schnellen Beitritt Finnlands und Schwedens in die Nato angemahnt.
Das Wichtigste in Kürze
- Aussenministerin in Helsinki: Beitritt beider Länder stärkt das Bündnis.
Nach Gesprächen mit ihrem Kollegen Pekka Haavisto in Helsinki sagte Baerbock am Montag, dies müsse nun «ohne weitere Verzögerung» umgesetzt werden.
Ein Beitritt beider Länder «stärkt die Nato als Bündnis», dies sei angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine umso wichtiger. Schweden und Finnland erfüllten alle Beitrittskriterien der Allianz – und dies hätten die Nato-Partner der Türkei und Ungarn auch mitgeteilt, sagte Baerbock.
Ankara blockiert seit Monaten die Bemühungen Schwedens um Aufnahme in die Nato. Die türkische Regierung fordert von Stockholm eine härtere Gangart gegen kurdische Aktivisten, die sie als «Terroristen» betrachtet. Neben der Türkei verweigert bisher auch Ungarn die Zustimmung zum Nato-Beitritt Schwedens.
Angesichts der noch ausstehender Zustimmung betonte Baerbock: «Beide haben die Mitgliedschaft zusammen beantragt, beide haben fundamentale Schritte unternommen, beide sollten auch zusammen Mitglied werden.» Die beiden nordischen Länder hatten angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine um Aufnahme in die Nato gebeten – und brachen so mit einer langen Tradition weitgehender militärischer Neutralität.
Baerbock bezeichnete Finnlands Nato-Antrag als «Zeitenwende-Moment». Nach 80 Jahren Neutralität sei dies ein «wirklich historischer Schritt». Für das Verhältnis zu Russland unter Präsident Wladimir Putin sieht Baerbock derzeit keine Perspektive. «Mit diesem Russland kann es in absehbarer Zukunft keine Beziehungen geben», sagte sie.
Nach einem Treffen mit dem finnischen Präsidenten Sauli Niinistö am Dienstagmorgen will Baerbock nach Schweden weiterreisen. In Stockholm wird die Ministerin nach Angaben des Auswärtigen Amts unter anderen den schwedischen Aussenminister Tobias Billström treffen.
