Brexit Verhandlungen kommen nicht weiter
Die Verhandlungen um den Brexit ziehen sich. Die EU sieht noch keinen Durchbruch. Der Knackpunkt liegt an der Irland-Grenze, die vermieden werden muss.
Das Wichtigste in Kürze
- Fortschritte bei Brexit-Verhandlungen fehlen. Der November-Gipfel wird sich verschieben.
- Grossbritannien und die EU suchen nach einer Lösung der Irland-Problematik.
Die EU sieht noch keinen Durchbruch in den Brexit-Verhandlungen mit Grossbritannien. «Eine Einigung wurde noch nicht erzielt», erklärte der EU-Verhandlungsführer Michel Barnier laut den EU-Ministern bei einem Treffen heute Montag in Brüssel.
Barnier wolle nun seine «intensiven Verhandlungsbemühungen» fortsetzen. Gesucht wird demnach vor allem weiter eine Lösung, um eine «harte Grenze» mit Kontrollen zwischen Irland und der britischen Provinz Nordirland zu vermeiden.
«In dieser Endphase der Verhandlungen» hätten die anderen 27 EU-Staaten am Montag erneut ihre Entschlossenheit gezeigt, ihre Einheit zu bewahren, erklärte der österreichische EU-Minister Gernot Blümel, dessen Land derzeit den EU-Vorsitz innehat.
Auf «No Deal» vorbereiten
Angesprochen darauf, ob es noch im November einen Sondergipfel zum Brexit geben könnte, zeigte sich der Minister jedoch skeptisch: «Ich hoffe, wir schaffen eine Lösung», dies sei bisher eben nicht der Fall.
Auf die drängende Zeit angesprochen, sagte der deutsche Staatssekretär Michael Roth: «Als Politiker bleibe ich Optimist.» Aber die Uhr ticke. «Wir müssen jetzt zu einem guten Ergebnis kommen, so viel Zeit haben wir nicht mehr.»
Man müsse sich jetzt aber auch für den Fall eines «No Deal» vorbereiten. Denn er könne sich nicht vorstellen, dass es möglich sei, die Verhandlungen zu verlängern.
Knackpunkt Irland
Ein geplanter Vertrag für den Austritt Grossbritanniens im März 2019 ist weitgehend fertig. Es fehlt aber noch die Einigung zur künftigen Grenze zwischen Irland und Nordirland. Eine endgültige Lösung könnte zwar erst in einer bis Ende 2020 gehenden Übergangsphase ausgehandelt werden.
Die EU pocht aber darauf, dass schon jetzt eine Notfallregelung festgelegt wird, falls diese Gespräche zu keinem Ergebnis führen. Der «Backstop» soll Probleme zwischen dem EU-Land Irland und dem britischen Nordirland verhindern.