Sprecherin: Nato-Generalsekretär Stoltenberg will im Herbst aufhören

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg will sein Mandat im Herbst endgültig abgeben. Wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine hatte er seine Amtszeit noch einmal um ein Jahr verlängert.

Das teilte seine Sprecherin Oana Lungesco am Sonntag in Brüssel mit. Stoltenbergs Mandat wurde seit 2014 dreimal verlängert, zuletzt im März 2022. Kurz vor dem Jahrestag des Ukriane-Kriegs meldete die Söldnergruppe Wagner Fortschritte bei der Belagerung der ostukrainischen Stadt Bachmut.

Lungesco sagte, die Amtszeit des Generalsekretärs ende regulär im Oktober. «Und er hat nicht die Absicht, eine weitere Verlängerung des Mandats anzustreben.» Stoltenberg ist seit neun Jahren Nato-Chef.

Die Nato müsse in der «grössten Sicherheitskrise seit einer Generation» stark bleiben. So begründete er die Verlängerung seines Amts im März begründete der Norweger mit Blick auf den Ukraine-Krieg.

Entgegen den Ausführungen von Stoltenbergs Sprecherin berichtete die «Welt am Sonntag» unter Berufung auf Diplomaten, Stoltenberg solle bis zum 75. Jahrestag der Nato-Gründung im April 2024 im Amt bleiben. Von einer Amtszeit-Verlängerung versprechen sich die Nato-Diplomaten «Stabilität an der Spitze des Bündnisses in einer herausfordernden Zeit». Der 63-jährige ehemalige norwegische Regierungschef habe «herausragende Leistungen für die Nato, insbesondere vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs» erbracht.

Stoltenberg warb wiederholt für mehr Waffenlieferungen an Kiew. «Wenn wir an Freiheit, an Demokratie glauben, wenn wir nicht wollen, dass Autokratie und Tyrannei gewinnen, dann brauchen sie Waffen.» Das sagte er etwa bei einem Besuch in Südkorea Ende Januar.

Die russische Seite meldete unterdessen einen weiteren Erfolg bei Kämpfen in der Ostukraine. Die Söldnertruppe Wagner eroberte nach Angaben ihres Chefs eine Ortschaft nahe der hart umkämpften Stadt Bachmut. «Heute haben die Angriffseinheiten von Wagner den Ort Krasna Hora eingenommen», teilte Jewgeni Prigoschin mit. Die Angaben liessen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen.

Der Ort Krasna Hora liegt wenige Kilometer von der symbolisch wichtigen Stadt Bachmut entfernt, welche russische Truppen erobern wollen. Eine Einnahme Bachmuts würde Russland den Weg zu einer Offensive auf Kramatorsk ebnen. Dies ist die wichtigste unter ukrainischer Kontrolle befindlichen Stadt im Donbass.

Ukrainische Behörden rechnen damit, dass Russland eine neue Offensive rund um den 24. Februar plant, den ersten Jahrestag des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Aus Kiew hiess es vergangene Woche, die Lage in Bachmut sei sehr schwierig.

Die durch hunderttausende Soldaten verstärkte und von der Söldnergruppe Wagner unterstützte russische Armee seit Jahresbeginn wieder in die Offensive gegangen. Beobachtern zufolge plant Moskau nun eine Grossoffensive, um den Donbass im Osten des Landes unter seine Kontrolle zu bringen.