Baerbock will transatlantisches Bündnis stärken
Die deutsche Aussenministerin Baerbock reist nach Texas und Washington D.C., zum Netzwerken und die Stimmung in den USA erfassen zu können.
Direkt nach ihrem Besuch in der Ukraine startet Aussenministerin Baerbock zu einer längeren Reise in die USA. Im Südstaat Texas und später in der Hauptstadt Washington will sie Stimmungen ausloten. Sie will angesichts des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine und der Herausforderungen durch China die Zusammenarbeit mit den USA stärken.
«Welchen grossen Stellenwert die transatlantische Partnerschaft hat, haben uns insbesondere die letzten gut eineinhalb Jahre vor Augen geführt», erklärte die Grünen-Politikerin vor ihrem Flug zu einer längeren Reise in die USA.
USA und Europa Seite an Seite mit Ukraine
Während Europa in den Abgrund des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine geschaut habe, sei auf eines jederzeit Verlass gewesen, sagte Baerbock. «Die USA und Europa stehen Seite an Seite mit den Menschen in der Ukraine.»
Sie wolle, dass man sich als Freunde und Partner «auch morgen und übermorgen aufeinander verlassen, unsere Kräfte bündeln und Dinge gemeinsam bewegen können». Die Ministerin nannte als Themen die Entwicklung und Regulierung kritischer Technologien, eine Verringerung riskanter wirtschaftlicher Abhängigkeiten bis hin zum Umgang mit der globalen Klimakrise.
Texas wirtschaftlich und gesellschaftlich im Zwiespalt
Texas sei ein Gradmesser für das Amerika von morgen, sagte Baerbock. Als zweitbevölkerungsreichster Bundesstaat der USA sei der Staat «ein wirtschaftliches Powerhouse». Mit Riesenschritten entwickele sich Texas in Richtung Wind- und Sonnenenergie.
Zugleich stehe Texas mit der intensiven Nutzung seiner Öl- und Gasvorkommen noch mit einem Fuss in der fossilen Vergangenheit. Auch gesellschaftlich seien die Fliehkräfte mit Händen zu greifen. «Mir geht es darum, besser zu verstehen, was die Menschen bewegt» so die Aussenministerin.
Texas gilt als Hochburg der auf Bundesebene oppositionellen Republikaner. Begleitet wird sie in Texas von einer Delegation aus Leipzig, der Partnerstadt von Houston.
Austin: Automobiles Fahren ein Thema
Zunächst will Baerbock den republikanisch geführten Bundesstaat Texas im Süden der Vereinigten Staaten besuchen. Nach ihrer Ankunft stand in der texanischen Hauptstadt Austin der Besuch eines Unternehmens auf dem Programm, das in Zusammenarbeit mit Volkswagen Testfahrten mit autonomen Fahrzeugen unternimmt.
Treffen mit Republikaner Abott
Später ist ein Gespräch mit dem Gouverneur von Texas vorgesehen, dem Republikaner Greg Abbott. Dabei dürfte auch die Migration Thema sein. Abott hatte im Mai vor dem Wegfall einer Regel für schnelle Abschiebungen von Migranten eine Verstärkung des Grenzschutzes in dem Bundesstaat angekündigt.
An Brennpunkten entlang der Grenze zu Mexiko sollten speziell ausgebildete Soldaten eingesetzt werden, «um Migranten, die versuchen, illegal nach Texas zu gelangen, abzufangen, abzuweisen und zurückzuschicken», sagte er damals.
Baerbock will politische Stimmung ausloten
Baerbock will sich in Texas sowie später in der US-Hauptstadt Washington angesichts der US-Präsidentschaftswahl im November 2024 auch über die politische Stimmung im Land informieren.
Ziel des Besuches sei es, auch ausserhalb der Hauptstadt Washington mit Menschen und politischen Verantwortungsträgern beider grossen Parteien ins Gespräch zu kommen und Netzwerke in den USA zu verbreitern, hatte ein Ministeriumssprecher in Berlin angekündigt. Am Donnerstag und Freitag sind dazu in Washington unter anderem Gespräche mit Kongressabgeordneten vorgesehen.
Die Aussenministerin plant in Washington zudem mehrere Gespräche mit US-Aussenminister Antony Blinken. «Ich möchte unsere gemeinsame Brücke über den Atlantik noch stärker und weiter zukunftsfest machen», kündigte sie vor ihrem Abflug an. In der Woche darauf will Baerbock dann an der UN-Generalversammlung in New York teilnehmen. Auch Kanzler Olaf Scholz (SPD) wird bei der UN erwartet.
