Biden ruft zur Verteidigung der Demokratie auf
Bei der ersten Station seiner Europareise in Grossbritannien betont US-Präsident Joe Biden eines seiner Kernanliegen: Dass Demokratie nicht selbstverständlich ist, sondern geschützt werden muss.
Das Wichtigste in Kürze
- US-Präsident Joe Biden hat zum Auftakt seiner ersten Europareise zur Verteidigung der Demokratie aufgerufen und den Führungsanspruch der Vereinigten Staaten unterstrichen.
«Ich glaube, wir befinden uns an einem Wendepunkt der Weltgeschichte», sagte Biden vor US-Soldaten auf dem Luftwaffenstützpunkt Mildenhall in Ostengland, der vom US-Militär genutzt wird. «Sie wissen besser als jeder andere, dass Demokratie nicht durch Zufall entsteht. Wir müssen sie verteidigen. Wir müssen sie stärken.» Der US-Präsident fügte hinzu: «Wir müssen diejenigen in Misskredit bringen, die glauben, dass das Zeitalter der Demokratie vorbei ist.»
Zwei Tage vor dem Beginn des G7-Gipfels in Cornwall trafen der US-Präsident und First Lady Jill Biden am Mittwochabend in Grossbritannien ein. Es ist die erste Auslandsreise Bidens seit seinem Amtsantritt im Januar. Am Donnerstag ist ein bilaterales Treffen mit dem britischen Premierminister Boris Johnson in Cornwall geplant. Von Freitag bis Sonntag tagen die Staats- und Regierungschefs der sieben wichtigen westlichen Industrienationen in dem Badeort Carbis Bay.
Am Rande des G7-Gipfels will Biden auch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammenkommen. Zum Abschluss ihres Besuches in Grossbritannien werden der US-Präsident und die First Lady am Sonntag von Königin Elizabeth II. auf Schloss Windsor nahe London empfangen. Am Montag nimmt Biden am Nato-Gipfel in Brüssel teil, wo am Tag darauf ein Spitzentreffen mit EU-Vertretern auf dem Programm steht. Am Mittwoch kommender Woche ist dann ein mit Spannung erwartetes Gipfeltreffen Bidens mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Genf vorgesehen, bevor der US-Präsident nach Washington zurückkehrt.
Biden sagte am Mittwoch vor den US-Soldaten mit Blick auf sein Programm: «An jedem Punkt des Weges werden wir deutlich machen, dass die Vereinigten Staaten zurück sind und die Demokratien der Welt zusammenstehen, um die schwierigsten Herausforderungen und die Themen anzugehen, die für unsere Zukunft am wichtigsten sind.» Die USA sähen sich dazu verpflichtet, «mit Stärke zu führen», betonte Biden. «Unsere Bündnisse wurden nicht durch Zwang aufgebaut oder durch Drohungen aufrechterhalten. Sie gründen auf demokratischen Idealen, einer gemeinsamen Vision der Zukunft.»
Biden sagte, beim G7-Gipfel werde es auch darum gehen, dass neue Verhaltensregeln im Cyberspace von demokratischen Werten bestimmt würden, nicht durch Autokraten. «In Brüssel werde ich deutlich machen, dass das Bekenntnis der Vereinigten Staaten zu unserem Nato-Bündnis und zu Artikel fünf felsenfest ist. Es ist eine heilige Verpflichtung, die wir unter Artikel fünf haben.» Dieser Artikel besagt, dass ein bewaffneter Angriff gegen einen oder mehrere Nato-Partner als ein Angriff gegen alle Mitgliedsstaaten des Bündnisses angesehen wird.
Mit Blick auf seinen Gipfel mit Putin am Mittwoch kommender Woche in Genf äusserte Biden den Wunsch nach einer berechenbaren Beziehung zu Moskau. «Wir suchen nicht den Konflikt mit Russland. Wir wollen eine stabile, vorhersehbare Beziehung», sagte er. «Unsere beiden Nationen teilen unglaubliche Verantwortung, darunter die Gewährleistung strategischer Stabilität und die Einhaltung von Rüstungskontrollvereinbarungen. Ich nehme diese Verantwortung ernst.»
Biden warnte zugleich, dass die Vereinigten Staaten reagieren würden, wenn die russische Regierung «schädliche Handlungen» wie die Verletzung der Souveränität anderer Länder begehe. Er treffe Putin, «um ihm mitzuteilen, was ich ihm mitteilen möchte» - und dies erst nach Treffen mit «unseren engsten demokratischen Partnern».
