Regierungschef

Biden in Jerusalem mit Israels Regierungschef zusammengetroffen

Keystone-SDA
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Israel,

US-Präsident Joe Biden ist bei seinem ersten Nahost-Besuch seit seiner Amtsübernahme mit dem neuen israelischen Ministerpräsidenten Jair Lapid zusammengekommen.

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US-Präsident Joe Biden (l) und der israelische Ministerpräsident Jair Lapid. - Keystone

Nach dem bilateralen Treffen in Jerusalem wollten Biden und Lapid an einem Online-Gipfel mit den Regierungschefs von Indien und den Vereinigten Arabischen Emiraten teilnehmen. Anschliessend ist eine Pressekonferenz geplant.

Biden und Lapid wollten zudem eine Erklärung unterzeichnen, in der «die unverbrüchlichen Bande» zwischen beiden Ländern bekräftigt würden, wie ein hochrangiger US-Regierungsvertreter sagte. Teil der gemeinsamen Erklärung sei auch die Verpflichtung, dem Iran niemals die Beschaffung einer Atomwaffe zu gestatten.

In der Erklärung werde zudem festgehalten, dass man «gegen die destabilisierenden Aktivitäten des Iran vorgehen» werde, insbesondere gegen die Bedrohung Israels, wie der Regierungsvertreter weiter sagte. Die Sicherheitsbeziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Israel würden weiter ausgebaut.

Biden hatte Israel bereits nach seiner Ankunft am Mittwoch die «unerschütterliche» Unterstützung der USA zugesagt. Der US-Präsident will im weiteren Verlauf des Tages noch Gespräche mit dem israelischen Präsidenten Izchak Herzog und mit Oppositionsführer Benjamin Netanjahu führen.

An diesem Freitag steht im Westjordanland ein Treffen Bidens mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas auf dem Programm. Der Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern liegt seit 2014 brach. Echte Fortschritte wurden auch im Zusammenhang mit Bidens Besuch nicht erwartet. Der US-Präsident wollte noch am Freitag weiter nach Saudi-Arabien reisen.

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