Donald Trump spricht erstmals über Amtsenthebungsverfahren

Donald Trump sprach am Dienstag am Rande der Uno-Vollversammlung erstmals gegenüber den Medien über «Impeachment». Dabei bestritt er einmal mehr die Vorwürfe der Demokraten die zur Einleitung des Amtsenthebungsverfahrens geführt haben.

Der US-Präsident sprach von einem freundlichen Telefongespräch mit dem neuen ukrainischen Präsidenten und bestritt ab, diesen bedroht zu haben.

Das warf er stattdessen den Demokraten vor. Er selbst habe beim Telefongespräch jedoch keinen Druck auf Selenskyj ausgeübt, so Trump.

Erneut beschuldigte er auch Joe Biden. Als dieser Vizepräsident gewesen sei, habe sein Sohn Hunter Millionen von Dollar aus der Ukraine abgezügelt. Das sei Korruption, so Trump.

Der US-Präsident sprach auch über den Whistleblower, der die ganze Geschichte ins Rollen gebracht hatte. Donald Trump sagte, dieser habe keine Informationen aus erster Hand.

«Ich unterstützte die Transparenz der sogenannten Whistleblower-Informationen voll und ganz. Fordere aber das gleiche von Joe Biden und seinem Sohn Hunter.»

Er sei deshalb auch zur Veröffentlichung weiterer Gesprächsprotokolle bereit, so Trump. «Die Demokraten können auch die Notizen zu meinem ersten Gespräch mit Selenskyj nach dessen Amtsantritt haben.» Oder auch diese zu den Telefonaten des US-Vizepräsidenten Mike Pence mit Selenskyj, so Trump.

Er möge die Idee eigentlich nicht, solche Gesprächsunterlagen zu veröffentlichen, betonte der US-Präsident. Er bemühe sich aber um Transparenz, um die falschen Anschuldigungen der Demokraten zu entkräften. Die betrieben mit ihrer «Hexenjagd» auf ihn eine Spaltung und Erniedrigung des Landes.

Die Demokraten haben wegen eines Telefonats zwischen Trump und Selenskyj konkrete Schritte für ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen Trump angekündigt. Sie werfen dem Präsidenten Verfassungsbruch vor. Trump hatte Selenskyj am Mittwoch in New York getroffen.

Dieser habe gesagt, es habe bei dem Telefongespräch Ende Juli «keinen Druck» gegeben, auch wenn Selenksyj das Wort «Drängen» benutzt habe, sagte Trump. «Es ist das gleiche. Kein Drängen, kein Druck, kein Nichts. Es ist alles ein Schwindel.»

Die inzwischen vom Weissen Haus veröffentlichte Mitschrift des Telefonats belegt, dass Trump den ukrainischen Staatschef um Ermittlungen gegen den demokratischen Präsidentschaftsbewerber Joe Biden und dessen Sohn bat.

Der Hauptvorwurf gegen den US-Präsidenten, er habe die Freigabe von US-Militärhilfen an die Ukraine an die Lieferung von belastendem Material über Biden geknüpft, wird in dem Gesprächsprotokoll nicht belegt.

Bei der Pressekonferenz verbrachte Donald Trump die 45 Minuten hauptsächlich damit, seine Erfolge zu erwähnen. Amerika gehe es sehr gut, so der US-Präsident.

Er zählte verschiedene Länder auf, um zu beweisen, was für gute Beziehungen er mit diesen Ländern habe. Er sprach auch minutenlang über «seine» Mauer.

Bei der Fragerunde bat er die Journalisten darum, keine «Hexen-Jagd-Fragen» zu stellen. Das sei vielleicht besser für die Journalisten, aber nicht besser für Amerika, so Trump

Anschliessend wich er mehrmals den entscheidenden Fragen zum Impeachment-Verfahren aus und sprach stattdessen beispielsweise über «sehr gute» Umfragen in verschiedenen Staaten, beschuldigte andere Politiker und lobte sich weiter selbst.

Der US-Präsident wirkte während den ganzen 45 Minuten ungewohnt energielos und müde. Es fehlte dem US-Präsidenten an Elan. Die Sache scheint ihm durchaus zuzusetzen, teilweise wirkte es sogar so, als ob Trump eingeschüchtert ist.